Parlamentarische Materialien

Fragen 3 und 4:

Daten über Lebensmittelimporte nach Österreich fallen in den Zuständigkeitsbereich der Frau Bundesministerin für Finanzen.

Meinem Ressort liegen lediglich die Daten über die an den österreichischen Grenzkontrollstellen abgefertigten Sendungen vor. Von den Waren und Tieren, die grenztierärztlich kontrollpflichtig sind, wurden im Jahr 2011 an den österreichischen Grenzen (den Flughäfen Wien-Schwechat und Linz) 2.202 Sendungen der Abfertigung zur Einfuhr in die EU gestellt. 172 Sendungen waren Lebensmittel.

Anzahl der Warensendungen für den menschlichen Verzehr im Jahr 2011:

Warenart	Anzahl der Sendungen	Einfuhr-sendungen	Durchfuhr- sendungen	Zurück-weisungen
Fleisch u. Fleischerzeugnisse	14	13	1
Fischereierzeugnisse	85	82		3
Tierdarmhüllen	13	13
Geflügelfleisch u. Geflügelerzeugnisse	7	7
Froschschenkel Schnecken	1			1
Milch u. Milcherzeugnisse	36	36
Honig	14	13	1
Eiprodukte	1	1
Lebende Krebse und Weichtiere	1	1
Summe	172	166	2	4

Frage 5:

Im Jahr 2011 wurden 1.254 Proben auf Blei, Cadmium und Quecksilber untersucht.

Produktgruppe	Anzahl der Proben, die auf Blei, Cadmium und Quecksilber untersucht wurden
Nahrungsergänzungsmittel	4
Getreideprodukte	209
Kindernährmittel	223
Diätetische Lebensmittel f. medizin. Zwecke u. f. nicht medizin. Zwecke	132
Meeresfischprodukte	113
Backmischungen	1
Erfrischungsgetränke	5
Fleischprodukte ausgen. Wild	21
Fruchtsäfte, Sirupe, Konzentrate	98
Gewürze	3
Honig	59
Mischung Obst-, Gemüsesäfte	15
Obst- und Gemüseerzeugnisse	150
Ölsaaten	7
Rohmilch und Milcherzeugnisse	21
Schokoladeprodukte	15
Speiseöle sortenrein	2
Vergorenes Reisgetränk	1
Wildbreterzeugnisse	6
Wildfleisch roh	61
Zusatzstoffe, Konservierungsmittel, Emulgatoren, Stabilisatoren, Verdickungsmittel, Süßungsmittel	108

Frage 6:

2011 wurden drei Proben bezüglich Blei, Cadmium und Quecksilber beanstandet.

	Produktgruppen	Parameter	Ergebnis mg / kg
Probe 1	Nahrungsergänzungsmittel	Blei Quecksilber	11,4 ± 1,7 3,30 ± 0,495
Probe 2	Meerestierprodukte	Cadmium	1,89
Probe 3	Meerestierprodukte	Cadmium	1,77 ± 0,27

Frage 7:

Sowohl die Ergebnisse von Untersuchungen aus den Vorjahren als auch Meldungen über RASFF oder sonstige Beobachtungen werden bei der Erstellung des Proben- und Revisionsplanes berücksichtigt. Schwerpunktmäßig sind 2012 Kontrollen von Nahrungsergänzungsmitteln mit Pflanzenpulvern, Algen, Mooren und Heilerden, Beikost-Menüs in tiefgezogenen Kunststoffbehältern und Säften auf Schwermetalle (Blei, Kupfer, Nickel, Chrom) geplant.

Frage 8:

Da nur an den Flughäfen Linz und Wien-Schwechat EU zugelassene Grenzkontroll-stellen bestehen, gibt es auch nur Daten für diese Flughäfen. Im Jahr 2011 wurden von den grenztierärztlich kontrollpflichtigen Sendungen an den Flughäfen bei zehn Sendungen Proben gezogen.

Frage 9:

Einfuhr von tierischen Lebensmitteln

Bei den im Jahr 2011 untersuchten Proben der grenztierärztlich kontrollpflichtigen Sendungen (tierische Lebensmittel) gab es folgende Ergebnisse:

Warenart	Untersuchung erfolgte auf	Ergebnis
Thunfisch	Histamin	negativ
Schafsdärme	Tierarzneimittelrückstände	negativ
Milcherzeugnisse	Mikrobiologische Parameter	negativ
Lammfleisch	Mikrobiologische Parameter, Schädlingsbekämpfungsmittel, Tierarzneimittelrückstände	negativ
Honig	Mikrobiologische Parameter, Schwermetalle, Schädlingsbekämpfungsmittel, Tierarzneimittelrückstände	negativ
Flusskrebse	Schwermetalle	negativ
getrocknete Shrimps	Sensorik, mikrobiologische Parameter, Schwermetalle	Sensorisch auffällig
Geflügelfleisch-erzeugnisse	Mikrobiologische Parameter	negativ
Thunfisch	Mikrobiologische Parameter	negativ
Schafsdärme	Tierarzneimittelrückstände	negativ

Einfuhr von nicht tierischen Lebensmitteln

Mit Wirkung vom 30. November 2010 wurde das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG), StF. BGBl. I Nr. 13/2006, durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr.95/2010, geändert. Für die Durchführung der Einfuhrkontrolle von Lebensmitteln nicht tierischen Ursprungs und von Waren, die einer verstärkten Kontrolle unterliegen, ist das Bundesministerium für Gesundheit zuständig. Die Durchführung der Kontrolle für ganz Österreich wird zentral durch die Grenzkontrollstelle Wien Schwechat organisiert.

1. Jahresstatistik 2011 - Einfuhr nicht tierischer Lebensmittel VO (EG) Nr 669/2009

Die lebensmittelrechtliche Einfuhrabfertigung von Sendungen, die im Anhang I angeführt sind, muss an der EU Außengrenze (benannte Eingangsorte) erfolgen.

Warenart	Anzahl der Sendungen	Eingeführte Menge in kg	Anzahl Proben	positive Proben	Waren untersucht auf
Grüne Bohnen	181	151.908	16	1	Pestizidrückstände
Erdbeeren	26	8.830	1	0	Pestizidrückstände
Kohlgemüse	6	99	1	0	Pestizidrückstände
Basilikum	4	9	1	0	Pestizide, Salmonellen
Getr. Nudeln	2	9.048	1	0	Aluminium
Okra	8	2.005	0	0	Pestizidrückstände
Kurkuma	4	154	0	0	Sudan-Farbstoff
Chilischoten	3	245	0	0	Pestizidrückstände
Basmatireis	1	23.000	1	0	Aflatoxine

2. Jahresstatistik 2011 - Einfuhr nicht tierischer Lebensmittel VO (EG) Nr. 1152/2009

Warenart	Anzahl der Sendungen	Eingeführte Menge in kg	Anzahl Proben	positive Proben	Waren untersucht auf
Haselnüsse, Feigen, Pistazien u Erzeugnisse daraus	787	10.323.902	99	2	Aflatoxine
Mandeln	1	12.247	0	0	Aflatoxine
Erdnüsse	12	375.716	1	0	Aflatoxine

3. Andere nicht tierische Lebensmittel, die EU-Regeln unterliegen und von der Grenzkontrollstelle Schwechat kontrolliert werden

Gesamt 2011	Land, Ware	Menge kg	Send-ungen	Anzahl Proben	Ergebnis
Gesamt 2011	Land, Ware	Menge kg	Send-ungen	Anzahl Proben	neg.	pos.
VO (EG) 1135/2009	China, Milch/-erzeugnisse
VO (EG) 1135/2009	China, Soja/-erzeugnisse	287.121	19	2	2
EdK 2008/289	China, Reiserzeugnisse	55.615	6	1	1
VO (EG) 1151/2009	Ukraine, Sonnenblumenöl	225.876	12	1	1
VO (EU) 258/2010	Indien, Guarkernmehl	203.000	13	1	1
EdK 2008/47/E6	USA, Erdnüsse

Radioaktivitätskontrollen von Japanimporten nach dem Reaktorunfall in Fukushima

Nach dem Reaktorunfall in Fukushima wurden mit der VO (EU) Nr. 297/2011 Sondervorschriften für die Einfuhr von Lebens- und Futtermittel aus Japan erlassen („Japan-Verordnung“), die mit der VO (EG) Nr. 961/2011 verlängert wurden. Mein Ressort ist für die Kontrollen von Lebensmitteln zuständig, Futtermittelkontrollen fallen in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft.

Ich habe mich in der Umsetzung der „Japan-Verordnung“ meinen Zuständigkeitsbereich betreffend dazu entschieden, dass Direktimporte von Lebensmitteln aus Japan lückenlos auf Radioaktivität überprüft werden (seitens der Europäischen Union ist ein Mindestprozentsatz von zehn oder 20 Prozent, je nach Herkunftsregion, vorgegeben). Alle im Jahr 2011 nach dem Reaktorunfall eingetroffenen 24 Sendungen wurden auf radioaktive Belastung geprüft. Bei keiner Sendung wurde eine erhöhte bzw. nennenswerte radioaktive Belastung festgestellt. In einer Sendung (Lebensmittelzusatzstoff E 405) wurde Radiocäsium nachgewiesen, wobei die Aktivität bei etwa einem Prozent des zulässigen Höchstwertes lag. Zur Vertrauensbildung und im Sinne der Transparenz habe ich mich auch dazu entschieden, alle Ergebnisse dieser Überprüfungen auf der Homepage des Gesundheitsministeriums zu veröffentlichen.

Die lückenlose Kontrolle aller Direktimporte aus Japan wird auch weiterhin fortgesetzt. Näheres dazu und eine ständig aktuell gehaltene Liste der Ergebnisse dieser Kontrollen sind auf der Homepage des Gesundheitsministeriums zu finden (http://www.bmg.gv.at/home/Startseite/aktuelle_Meldungen/Ueberwachung_von_Lebensmittel_aus_Japan_auf_Radioaktivitaet).