10849/AB XXIV. GP

Eingelangt am 11.05.2012
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

 

 

 

 
 

 

 

 

 

NIKOLAUS BERLAKOVICH

Bundesminister

 

 

 

 

 

 

 

 

An die                                                                                                Zl. LE.4.2.4/0066-I 3/2012

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 10. MAI 2012

 

 

 

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen

vom 15. März 2012, Nr. 11015/J, betreffend Österreichische Aktivitäten

in Georgien, dem neuen Schwerpunktland der Österreichischen

Entwicklungszusammenarbeit (OEZA)

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen vom 15. März 2012, Nr. 11015/J, teile ich Folgendes mit:

Zu Frage 1:

 

Agrarbereich:

Im Agrarbereich gibt bzw. gab es in den letzten Jahren keine Beziehungen des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW)

zum Landwirtschaftsministerium Georgiens.

 

Forstbereich:

Vom 28.-29. April 2011 nahm der georgische Minister für Energie und natürliche Ressourcen, Alexandre Khetaguri, an der GFSE-Konferenz „Energy between Danube and Caucasus“ in Wien teil. Vom 26.-27. April 2011 wurde auf georgischen Wunsch eine 2-tägige Information/Exkursion zu den Themen Holzernte und Biomasse aus Holz von den Österreichischen Bundesforsten organisiert. Die Ziele waren u.a. das Biomassekraftwerk in Simmering, die Egger-Fabrik in Unterradlberg sowie der ÖBf-Forstbetrieb Waldviertel-Voralpen in Krems. Begleitet wurde der Minister von einigen leitenden Beamten seines Ressorts.

 

Im Juni 2010 wurde eine hochrangige Delegation aus Georgien im BMLFUW empfangen. Dabei wurden die Möglichkeiten der zukünftigen Zusammenarbeit besprochen (u.a. in Form eines Memorandums of Understanding).

 

Umweltbereich:

Im Bereich der Umwelt bestehen punktuell Kontakte mit Georgien auf Expertenebene.

 

So fand beispielsweise im Rahmen des von Österreich unterstützten UNECE WHO Transport, Health and Environment Pan-European Programme THE PEP in der Zeit vom 30. September bis 1. Oktober 2010 in Batumi, Georgien, der “THE PEP Workshop on Safe and Healthy Walking and Cycling in Urban Areas” statt. Dieser THE PEP Workshop wurde in Zusammenarbeit der UNECE WHO mit den betroffenen Ministerien sowie der Region und Stadt Batumi in Georgien und interessierten Ländern wie Niederlande, Schweiz, Belgien, Deutschland, Frankreich und Österreich vorbereitet und durchgeführt. Der internationale Workshop hat erfolgreich dazu beigetragen, dass nunmehr in Batumi selbst, aber auch in anderen Städten Georgiens, der Stellenwert umweltfreundlicher Mobilität gehoben werden konnte und ein Impuls für die Umsetzung konkreter Maßnahmen für Radverkehrsinfrastruktur und auch für Initiativen für sichere Schulwege gesetzt werden konnte. Durch die österreichischen Beiträge konnte auch die aktive Rolle Österreichs für umweltfreundliche Mobilität international gut dargestellt und gefestigt werden.

 

Zusätzlich gibt es im weiteren Sinne Kontakte mit Georgien im Rahmen des österreichischen JI/CDM-Programms (Join Implementation / Clean Development Mechanism – Programm).

 

Zu den Fragen 2 und 3:

 

Derzeit nicht. Beim oben erwähnten Besuch im Bereich Forst im Sommer 2010 wurde der Abschluss eines Memorandums of Understanding in Aussicht genommen. Inhalte eines möglichen Abkommens sind noch zu konkretisieren.

 

Großes Interesse bestünde u.a. auf dem Gebiet der forstlichen Ausbildung und Forstwissenschaft, gerade auch auf den Gebieten Bergwaldbewirtschaftung und von europäischen „Best Practices“.

 

Von Seiten der Österreichischen Bundesforste angedachte Möglichkeiten der Kooperation gäbe es auch in den Bereichen: EU-Programm Education neighbours; EBRD trust fund for forestry sowie TWINNING-Projekte.

 

Zu Frage 4:

 

Für den Agrarbereich:

Sektion III; Abteilung III/2 (internationale Handelspolitik)

 

Für den Forstbereich:

Sektion IV; Abteilung IV/1 (Waldpolitik und Waldinformation)

 

Für den Umweltbereich:

Sektion V; Abteilung V/9 (internationale Umweltangelegenheiten)

 

Bei den österreichischen PartnerInnen (Organisationen, Interessensvertretungen,…):

 

- Österreichische Bundesforste AG, Consulting

- Agrarmarkt Austria, Department for International Cooperation

-AGES - Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH Wissenstransfer und Angewandte Forschung – WIF

 

Bei den georgischen PartnerInnen:

Das Ministerium für Landwirtschaft und das Ministerium für Energie und natürliche Ressourcen.

Zu Frage 5:

 

Das BMLFUW hält Kontakt sowohl mit Vertretern bzw. Vertreterinnen des BMeiA als auch der ADA um eine kohärente Vorgehensweise zu ermöglichen:

 

Der Bundesminister: