10872/AB XXIV. GP

Eingelangt am 15.05.2012
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BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

BMWF-10.000/0100-III/4a/2012
	Frau                                                                                                                               Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien Wien, 14. Mai  2012

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 11019/J-NR/2012 betreffend österreichischer Aktivitäten in Georgien, dem neuen Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungs-zusammenarbeit (OEZA), die die Abgeordneten Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen am
15. März 2012 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 5:

Auswärtige Angelegenheiten und Entwicklungszusammenarbeit fallen gemäß Teil 2 Abschnitt B der Anlage zu § 2 des Bundesministeriengesetzes 1986 in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten. Ich verweise daher auf die Beantwortung der Anfrage Nr. 11020/J-NR/2012 des Herrn Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten.

Das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung verfügt derzeit über keine bilateralen Abkommen mit Georgien. Der im Ressort angesiedelte „Dachverband aller österreichisch-ausländischen Gesellschaften – PaN“ ist an der Gründung einer Österreichisch-Georgischen Gesellschaft beteiligt.

Weiters hat der Minister für Bildung, Kultur und Sport der georgischen Region Adscharien, Herr Georgi Abuladze, am 23. und 24. April 2012 in Begleitung einer Delegation einen Studienbesuch in Wien absolviert, in dessen Rahmen u.a. auch eine Kontaktnahme mit Kunstuniversitäten erfolgt ist.

Der Bundesminister:

o. Univ.-Prof. Dr. Karlheinz Töchterle e.h.