1088/AB XXIV. GP

Eingelangt am 24.04.2009
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1010 Wien

Der Abgeordnete zum Nationalrat Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am 25. Februar 2009 unter der Zahl 1046/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Polizeiinspektion Kopernikusgasse“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 7:

Den zuständigen Organisationseinheiten des Bundesministeriums für Inneres ist bekannt, dass im Bereich der Polizeiinspektion Kopernikusgasse hinsichtlich der Umkleideräume und der Bereithalteräume (Ruheräume)  ein Verbesserungsbedarf besteht, weshalb im Bereich des Landespolizeikommandos und der Bundespolizeidirektion Wien auch konkrete Überlegungen bzw. Planungen zur Verbesserung der Unterbringungssituation der Be-diensteten angestellt werden.

Als Erstmaßnahme ist es durch innerorganisatorische Maßnahmen gelungen, der Polizeiinspektion zusätzliche Räumlichkeiten im Erdgeschoss zur Nutzung als Umkleideräume zur Verfügung zu stellen. Ein Bereithalteraum im 1. OG wurde bereits überlassen. Dadurch kommt es nun zu einer wesentlichen Verbesserung der vorhandenen Situation.

Welche weiteren Maßnahmen gesetzt werden, wann damit begonnen werden kann und welche Kosten daraus resultieren werden, kann erst nach Vorliegen eines Gesamtkonzeptes beurteilt werden.