10881/AB XXIV. GP

Eingelangt am 15.05.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/35-PMVD/2012                                                                                               14. Mai 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Bayr, Genossinnen und Genossen haben am 15. März 2012 unter der Nr. 11014/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "österreichischer Aktivitäten in Georgien, dem neuen Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA)" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 5:

In diesem Zusammenhang verweise ich zuständigkeitshalber auf die Ausführungen des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 11020/J. Ergänzend möchte ich darauf hinweisen, dass seit November 2007 zwischen Georgien und dem Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport militärdiplomatische Beziehungen bestehen. Unabhängig davon ist zu

erwähnen, dass das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport die Mission EUMM Georgia seit dem Herbst 2009 durch Entsendungen von bis zu fünf unbewaffneten Beobachterinnen bzw. Beobachtern unterstützt. Diese Mission besteht insgesamt aus über 300 Beobachtern und mehr als 100 lokalen Hilfskräften. Zu betonen ist, dass von den eingesetzten Kräften keine Exekutivaufgaben wahrgenommen werden. Ziel der Mission ist jedenfalls eine langfristige Stabilität dieser Region zu erreichen.