10882/AB XXIV. GP
Eingelangt am 15.05.2012
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0105-III/4a/2012 |
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Wien, 9. Mai 2012
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 11016/J-NR/2012 betreffend österreichischer Aktivitäten in Georgien, dem neuen Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA), die die Abg. Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen am 15. März 2012 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 bis 5:
Gemäß Teil 2 Abschnitt B der Anlage zu § 2 des Bundesministeriengesetzes 1986 fallen Auswärtige Angelegenheiten und insbesondere Angelegenheiten der Entwicklungszusammenarbeit in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten. Ich verweise daher auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 11020/J-NR/2012 durch den Herrn Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten.
Darüber hinaus wird hinsichtlich Aktivitäten des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur in Bezug auf Georgien, die nicht über das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bzw. außerhalb des Vertragswesens laufen, hingewiesen auf:
- Im Rahmen einer regionalen Initiative unterstützt das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur seit 2007 weiters die „Caucasus Education Initiative“, die vom Verein „Interkulturelles Zentrum“ in Kooperation mit dem Open Society Institute umgesetzt wird und in deren Rahmen Bildungsprojekte von lokalen Initiativen und NGOs im Kaukasus betreut und umgesetzt werden. An einzelnen Aktivitäten und Veranstaltungen im Rahmen der Initiative beteiligen sich auch NGOs und das Bildungsministerium aus Georgien. Ansprechpartner ist die Stabsstelle Südosteuropa im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur.
- Organisation von zwei Studienbesuchen zum Thema „Sonderpädagogik“ (April 2008, 6 Personen) und zum Thema „Kreativerziehung, Kunstuniversitäten“ (April 2012, 3 Personen). Ansprechpartner im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur ist die Abteilung Internationale bilaterale Angelegenheiten – Bildung.
- Fortbildungsangebote für Lehrkräfte aus Georgien im Bereich Deutsch als Fremdsprache. Ansprechpartner ist hier die Abteilung Österreichisches Auslandsschulwesen, Auslandsschullehrer/innen, Bildungsbeauftragte, internationale Mobilitätsprogramme, Deutsch als Fremdsprache im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur.
- Insgesamt drei georgische Künstlerinnen und Künstler (2012 – 2014) nehmen am Künstlerinnen- und Künstleraustausch im Rahmen des Artist in Residence Programms der Abteilung Bilaterale und multilaterale kulturelle Auslandsangelegenheiten im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur teil.
- Ferner liegt ein ausgearbeitetes unterschriftreifes Memoradum of Understanding zwischen dem georgischen Kulturministerium und dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur vor.
Im Sinne einer kohärenten Politik für Entwicklung beteiligt sich das im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur an den Sitzungen der seitens des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten eingerichteten interministerielle Arbeitsgruppe „Kohärenz“ und eines Entwicklungspolitischen Jour-Fixe. Das im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur steht mit dem Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten auch im Zuge der Formulierung der jeweiligen Dreijahresprogramme der österreichischen Entwicklungspolitik in Kontakt.
Die Bundesministerin:
Dr. Claudia Schmied eh.