10885/AB XXIV. GP

Eingelangt am 15.05.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/38-PMVD/2012                                                                                               14. Mai 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Schwentner, Freundinnen und Freunde haben am 16. März 2012 unter der Nr. 11060/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "die Einhaltung der Angabe des Mindestentgelts in Stellenanzeigen" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1, 2 und 4:

Keine.

Zu 3:

Seit 1. Jänner 2012 wurden zwei Stelleninserate veröffentlicht, wobei in beiden Inseraten das jeweilige Mindestgehalt angeführt war.

Zu 5:

Entfällt.

Zu 6 und 7:

Das Thema Gleichbehandlungsrecht ist in einigen Grundausbildungsverordnungen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport im Rahmen des Dienst- und Besoldungsrechts als Teilbereich verankert. Darüber hinaus verweise ich zuständigkeitshalber auf die Ausführungen der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Öffentlichen Dienst in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 11052/J.