1089/AB XXIV. GP

Eingelangt am 24.04.2009
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien     

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mayerhofer, Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am 25. Februar 2009 unter der Zahl 1047/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Polizeiinspektion Isbarygasse“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 15:

Die derzeitige Unterbringung der Polizeiinspektion Isbarygasse entspricht nicht mehr den Anforderungen einer modernen Polizeidienststelle. Nach intensiver Suche nach einem strategisch und  flächenmäßig geeigneten Ersatzobjekt, wurde nunmehr an der Adresse 1140 Wien, Linzerstraße 395 ein geeignetes, dzt. frei stehendes Lokal gefunden. Dieses Objekt, in dem ca. 450 m² angemietet werden, wird nach der nötigen Adaptierung alle erforderlichen Voraussetzungen erfüllen und den in Zukunft dort tätigen Bediensteten als moderne und zeitgemäße Dienststelle zur Verfügung stehen. Die Mietvertragsverhandlungen mit dem möglichen neuen Vermieter sind noch nicht abgeschlossen,  weshalb zu den voraussichtlichen Mietkosten und einem eventuell zu  bezahlenden Baukostenbeitrag für polizeispezifische Ausstattung  noch keine konkreten Aussagen getroffen werden können. Die Mietkosten werden sich aber im Rahmen der ortsüblichen Mietpreise bewegen. Angesichts des derzeitigen Projektstadiums kann noch kein genauer Bezugszeitpunkt genannt werden. Angestrebt wird eine Verlegung innerhalb der nächsten 12 – 14 Monate.

Zu Frage 16:

Der Dienststelle steht ein PKW der Marke VW Touran, Conceptline TDI, zur Verfügung.

Zu den Fragen 17 und 18:

Das verwendete Dienstkraftfahrzeug verfügt über die allgemeine Standardausrüstung.