1092/AB XXIV. GP

Eingelangt am 24.04.2009
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien     

Die Abgeordneten zum Nationalrat Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am   25. Februar 2009 unter der Zahl 1050/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Kosten Asyl- und Fremdenwesen“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Das Bundesministerium für Inneres hat im Jahr 2008 für das Asylwesen in Österreich insgesamt rund € 138,741 Mio. aufgewendet, wobei sich die Summe aus nachfolgend aufliegenden Zahlen ergibt. Die unterschiedlichen Stichtage beruhen auf dem jeweiligen Abfragezeitpunkt der einzelnen Organisationseinheiten, der rückwirkend nicht mehr harmonisiert werden kann.

	BM.I (Asyl und Betreuung) (Stand: 16. März 2009)	BAA (Stand: 6. März 2009)	UBAS (bis 30.6.2008) (Stand: 4. März 2009)
Personal	€     1,016 Mio.	€  10,839 Mio.	€   4,336 Mio.
Sachaufwand/Anlagen	€     0,722 Mio.	€   7,344 Mio.	€   3,195 Mio.
Förderungen	€     8,470 Mio.	-	-
Gesetzliche Verpflichtungen	€   12,235 Mio.	-	-
Aufwendungen	€   90,584 Mio.	-	-
Summe	€ 113,027 Mio.	€  18,183 Mio.	€   7,531 Mio.

Zu Frage 2:

Im Jahr 2008 wurden auf Basis des verfügbaren Zahlenmaterials im Bereich „Fremdenwesen“ insgesamt rund € 4 Mio. aufgewendet.

Es darf jedoch festgehalten werden, dass in den Bereichen, welche der Abschiebung von Fremden, der Kosten des fremdenpolizeilichen Verfahrens, der Schubhaftkosten sowie den administrativen Begleitkosten zuzuordnen sind, keine abschließenden, gesamten Kostenaufstellungen verfügbar sind.

Zu Frage 3:

Derartige Statistiken werden nicht geführt.

Zu Frage 4:

Im Jahr 2008 wurden seitens des Bundesministeriums für Inneres für Transporte von Asylwerbern innerhalb Österreichs rund € 0,842 Mio. (Stand 16. März 2009) aufgewendet.