10946/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.05.2012
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0460-III/1/b/2012

Wien, am       . April  2012

Der Abgeordnete zum Nationalrat Harald Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am      22. März 2012 unter der Zahl 11094/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Reise des Bundesministeriums für Inneres nach Tschetschenien“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Die Beamtendelegation bestand aus Teilnehmern der Internationalen Abteilung des Bundes-ministeriums für Inneres und aus Teilnehmern des Bundesasylamtes, und wurde von MR Mag. Bezdeka, Leiter der Gruppe II/B, geleitet.

Zu Frage 2:

Niemand.

Zu den Fragen 3 und 6:

Es wurden keine Gespräche mit dem russischen oder tschetschenischen Innenministerium geführt.

Zu den Fragen 4 und 5:

Der „Bericht zum Forschungsaufenthalt, Russische Föderation – Republik Tschetschenien“ ist auf www.ecoi.net abrufbar.

Zu Frage 7:

Im Jahr 2011 wurden 2.314 Asylanträge von russischen Staatsangehörigen gestellt. Die ethnische Zugehörigkeit der Antragsteller wird nicht statistisch erfasst.

Zu Frage 8:

Nach den im Bereich des BM.I geführten fremdenpolizeilichen Statistiken sind 2011 540 Staatsangehörige der Russischen Föderation freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt. Eine Erfassung der Rückkehrer nach den einzelnen Ethnien erfolgt im Bereich des BM.I nicht.