1095/AB XXIV. GP

Eingelangt am 24.04.2009
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Vilimsky, Herbert, Mayerhofer und weitere Abgeordnete haben am 25. Februar 2009 unter der Zahl 1054/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Begräbnis von Umar Israilov“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich auf Grund der mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

219

Zu Frage 2:

Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT), WEGA, EKO COBRA und die Einsatzeinheit Wien.

Zu Frage 3:

Drei Stunden.

Zu Frage 4:

€ 12.600,-

Zu den Fragen 5 bis 7:

Es wurde ein Hubschrauber, der sich zu der Zeit auf einem Routineflug befand, eingesetzt.

Zu Frage 8:

Es wurde ein gefährlicher Angriff auf Teilnehmer an den Begräbnisfeierlichkeiten in Erwägung gezogen.

Zu Frage 9:

Die unmittelbar am Ort des Geschehens eingesetzten Exekutivbeamten wurden mit beschusshemmender Schutzbekleidung ausgestattet.

Zu Frage 10:

Es wurden auch WEGA-Kräfte mit Langwaffen an strategisch günstigen Positionen eingesetzt, jedoch waren keine Präzisionsschützen im Einsatz.

Zu Frage 11:

Im Hinblick darauf, dass diese Frage unter anderem auch einen Vollzugsbereich betrifft, dessen Überprüfung gem. Art. 52a B-VG dem ständigen Unterausschuss des Innenausschusses obliegt und somit der Geheimhaltung unterliegt, ersuche ich um Verständnis, dass die Beantwortung nicht im Rahmen des Interpellationsrechtes nach Art. 52 B-VG erfolgen kann.