10958/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.05.2012
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 11092/J vom 22. März 2012 der Abgeordneten Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen beehre ich mich, Folgendes mitzuteilen:

Zu 1. bis 31.:

Es gehört zu den laufenden Aufgaben der fachlich zuständigen Fachabteilungen des Bundesministeriums für Finanzen, Anträge von Abgeordneten auf ihre finanziellen Auswirkungen hin zu untersuchen und dazu auch Informationen für die Ressortleitung zu erstellen. Das Bundesministerium für Finanzen nimmt in diesem Zusammenhang keine Aufträge entgegen, versucht aber, Bitten um Information, soweit diese etwa im Rahmen des parlamentarischen Interpellationsrechts abgedeckt wären, im Rahmen des Möglichen zu entsprechen.