10959/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.05.2012
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

 

BMJ-Pr7000/0095-Pr 1/2012


Republik Österreich
die bundesministerin für justiz

 

 

Museumstraße 7

1070 Wien

 

Tel.: +43 1 52152 0

E-Mail: team.pr@bmj.gv.at

 

 

Frau
Präsidentin des Nationalrates

 

 

Zur Zahl 11102/J-NR/2012

Die Abgeordneten zum Nationalrat Harald Vilimsky und weitere Abgeordnete haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Flucht eines Häftlings“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 5:

Der aus Rumänien stammende Insasse konnte bis zum Stichtag 24. April 2012 noch nicht gefasst werden; er hat Österreich vermutlich verlassen.

Das vor der Fertigstellung stehende Justizzentrum Korneuburg verfügt über einen unterirdischen Verbindungsgang zwischen der Justizanstalt und jenem Gebäude, in dem Bezirks- und Landesgericht untergebracht sein werden. Somit wird sichergestellt, dass Fluchten bei Ausführungen von Insassen der JA Korneuburg zum Gericht Korneuburg nicht mehr möglich sind.

 

Wien,      . Mai 2012

 

Dr. Beatrix Karl