10971/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.05.2012
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

 

 

 

Alois Stöger

Bundesminister

                             

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien    

 

 

 

 

GZ: BMG-11001/0082-I/A/15/2012

Wien, am  15. Mai 2012

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 11214/J der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Fragen 1 bis 3 und 5:

Generell erfolgen Freisetzungen zu Versuchszwecken von gentechnisch veränderten Organismen gemäß den Vorgaben von Teil B der Richtlinie 2001/18/EG (in Österreich umgesetzt durch das Gentechnikgesetz, BGBl. Nr. 510/1994 idgF.). Nach Durchsicht der entsprechenden behördlichen Datenbank zu derartigen Freisetzungen kann festgehalten werden, dass nach derzeitigem Stand keine Anträge zur Freisetzung von gentechnisch veränderten Insekten zu Versuchszwecken in Frankreich und Großbritannien vorliegen.


 

Frage 4:

Im Rahmen von Anträgen zur Freisetzung zu Versuchszwecken von gentechnisch veränderten Organismen gemäß den Vorgaben von Teil B der Richtlinie 2001/18/EG erfolgt die Zulassung durch die jeweils national zuständige Behörde.

 

Frage 6:

Derzeit wird von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) an einem Dokument zur Bewertung von Umweltrisiken von gentechnisch veränderten Tieren gearbeitet. Sobald dieses offiziell zur Kommentierung vorliegt, wird Österreich eine Analyse durchführen und diese an die Europäische Kommission und die EFSA

abgeben. Selbstverständlich wird dabei darauf zu achten sein, dass aussagekräftige Kriterien auch im Hinblick auf Langzeituntersuchungen zur Anwendung kommen.

 

Fragen 7 und 8:

Im Wege der Datenbank des JRC (Joint Research Centre) besteht jederzeit die Möglichkeit, sich hinsichtlich Freisetzungen zu Versuchszwecken von gentechnisch veränderten Organismen in der EU zu informieren (http://gmoinfo.jrc.ec.europa.eu/).