10975/AB XXIV. GP

Eingelangt am 23.05.2012
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0461-III/1/b/2012

Wien, am      . Mai  2012

Der Abgeordnete zum Nationalrat Mag. Johann Maier, Genossinnen und Genossen haben am 23. März 2012 unter der Zahl 11109/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Führerschein (Klasse B): Fahrschulkosten und der Nebenkosten-Nepp“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 12:

Die Beantwortung dieser Fragen fällt nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres.