11034/AB XXIV. GP

Eingelangt am 25.05.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0538-I/8/2012

Wien, am       . Mai  2012

Der Abgeordnete zum Nationalrat Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen haben am  27. März 2012 unter den Zahlen 11122/J, 11136/J, 11150/J, 11164/J, 11178/J und 11192/J an mich gleichlautende schriftliche parlamentarische Anfragen betreffend „Besuch des Ski-Weltcupfinales in Schladming vom 13.-18. März 2012“ gerichtet.

Diese Anfragen beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Ich habe in meiner Funktion als Bundesministerin an der genannten Veranstaltung teilge-nommen. Ein Mitarbeiter der Abteilung Kompetenzcenter Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit war vor Ort vom 15.-18. März 2012 anwesend.

Wie hoch sind die Kosten Ihrer Teilnahme für Ihr Ressort (Eintrittskarten, Verpflegung, etc.)?

Für mich sind keine Kosten entstanden.

Wie viele Personen aus dem Ressort haben Sie begleitet und wie hoch waren die dadurch entstandenen Kosten?

Ich wurde von zwei Mitarbeitern des Ressorts (Referent und Fahrer) begleitet, die anfallenden Kosten beliefen sich auf € 52,80.

Wurden Sie auch von Familienmitgliedern begleitet?

Nein.

Wurden Sie auch von Security-Personal begleitet?

Nein. Die Bundespolizei versah im Rahmen eines allgemeinen polizeilichen Ordnungseinsatzes Dienste, die zur Durchführung einer Großveranstaltung notwendig sind.

Wie viele Hotelzimmer und für welche Personen wurden seitens Ihres Ressorts angemietet?

Es wurde ein Hotelzimmer für einen Mitarbeiter der Abteilung Kompetenzcenter Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie ein Hotelzimmer für einen Mitarbeiter der Abteilung Sportangelegenheiten angemietet.

Wie erfolgte die An- und Abreise und wie hoch waren die dadurch entstandenen Kosten?

Die An- und Abreise erfolgte mit Dienstkraftfahrzeug.

Wie erfolgt die Abrechnung der dadurch angefallenen Überstunden und wie hoch sind die dadurch entstandenen Kosten?

Die Abrechnung anfallender Überstunden erfolgt nach den Bestimmungen des Gehalts-gesetzes bzw. Vertragsbedienstetengesetzes.

Welchen Vorteil zog die österreichische Bevölkerung aus Ihrer Teilnahme?

Die Veranstaltung unterstützt einerseits den heimischen Tourismus und andererseits hatte ich die Gelegenheit, Gespräche mit Exekutivbeamteninnen und Exekutivbeamten über den laufenden Einsatz sowie über das Sicherheitseinsatzkonzept für die Ski-WM 2013 in Schladming zu führen. Erstmals wurde im Rahmen dieser Veranstaltung das Einsatzkonzept für das herannahende Großereignis erprobt. Des Weiteren konnte ich mich bei dieser Gelegenheit auch über die Funktionalität und Zufriedenheit der Einsatzorganisationen mit dem BOS Digitalfunk Austria, der bei diesem Event erstmals in der Steiermark eingesetzt wurde, überzeugen.