11035/AB XXIV. GP

Eingelangt am 25.05.2012
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0495-II/10/2012

Wien, am        . Mai 2012

Die Abgeordnete zum Nationalrat Mag.^a Sonja Steßl-Mühlbacher, Genossinnen und Genossen haben am 28. März 2012 unter der Zahl 11209/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Neuunterbringung der Polizeiinspektion St. Stefan im Rosental“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Eine Neuunterbringung der Polizeiinspektion (PI) St. Stefan im Rosental, Bezirk Feldbach, wird derzeit von der zuständigen Fachabteilung des Bundesministeriums für Inneres geprüft.

Zu den Fragen 3 und 4:

Ja. Neben der Prüfung einer Neuunterbringung der PI St. Stefan im Rosental ist die Neu-unterbringung der PI Fehring vorgesehen. Darüber hinaus sind Adaptierungs- und Umbau-maßnahmen in der Unterkunft der PI Bad Gleichenberg geplant.

Zu Frage 5:

Die Priorisierung erfolgt unter Berücksichtigung der Vorgaben des Bundesbediensteten-Schutzgesetzes, der Richtlinie für Arbeitsstätten des Bundesministeriums für Inneres sowie der Grundsätze der Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit.