1104/AB XXIV. GP
Eingelangt am 24.04.2009
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
GZ. BMVIT-9.000/0016-I/PR3/2009
DVR:0000175
Präsidentin des Nationalrats
Mag.a Barbara PRAMMER
Parlament
1017 W i e n
Wien, am . April 2009
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Der Abgeordnete zum Nationalrat Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am 25. Februar 2009 unter der Nr. 1067/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Kosten der Regierungsklausur gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 4:
Ø Wann sind Sie zur Regierungsklausur angereist?
Ø Wann sind Sie von der Regierungsklausur abgereist?
Ø Wie viele Mitarbeiter (Name, Funktion) haben Sie begleitet?
Ø Mit welchem Verkehrsmittel sind Sie bzw. Ihre Mitarbeiter zur Regierungsklausur angereist bzw. abgereist?
Am 8. Februar 2009 bin ich zur Regierungsklausur angereist und am 10. Februar 2009 – jeweils mit Zügen der Österreichischen Bundesbahnen – abgereist; begleitet wurde ich vom Kabinettchef, der stv. Kabinettschefin und der Pressesprecherin.
Zu den Fragen 5, 7 und 8:
Ø Wie hoch waren die Kosten der Regierungsklausur für Sie bzw. für Ihre Mitarbeiter insgesamt bzw. aufgeschlüsselt nach Anreise, Abreise, Unterkunft, Verpflegung etc.?
Ø Unter welchem Budgetansatz wurden die Kosten für die Regierungsklausur angesichts der seit Jahren beklagten Budgetknappheit, des bislang noch nicht ausverhandelten Budgets 2009 und des derzeit geltenden Budgetprovisoriums mit einer 12-tel-Fortschreibung des Budgets 2008 verrechnet?
Ø Unter welchem Budgetansatz sollen ab dem Budget 2009 die Kosten von Regierungsklausuren verrechnet werden?
Die Gesamtkosten betragen € 1.185,56.
Die Verrechnung erfolgt unter Ansatz 1/65008, ab 2009 wird unter Ansatz 1/41008 verrechnet werden.
Zu Frage 6:
Ø Welche sonstigen Termine außerhalb der Regierungsklausur haben Sie in Osttirol wahr genommen?
Ich habe keine Termine außerhalb der Regierungsklausur wahrgenommen.