11055/AB XXIV. GP

Eingelangt am 25.05.2012
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

	BMJ-Pr7000/0101-Pr 1/2012
	Republik Österreich die bundesministerin für justiz	Museumstraße 7 1070 Wien
		Tel.: +43 1 52152 0 E-Mail: team.pr@bmj.gv.at

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Zur Zahl 11179/J-NR/2012

Die Abgeordneten zum Nationalrat Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Besuch des Ski-Weltcupfinales in Schladming am Samstag, 17. März 2012“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Ich habe die in der Anfrage genannte Veranstaltung besucht. Die Veranstaltung unterstützt die heimische Tourismuswirtschaft. Die traditionelle Teilnahme von staatlichen Funktionsträgern und -trägerinnen bekundet öffentlich deren Interesse und dient damit diesem Ziel. Die An- und Abreise (am selben Tag) erfolgte mit Dienstkraftwagen. Die Überstundenvergütung des Chauffeurs belief sich unter Zugrundelegung der gehalts- und steuerrechtlichen Bestimmungen und inklusive „Nachtdienstgeld“ auf 256,82 Euro. Die Kosten für Treibstoff finden im allgemeinen Sachaufwand des Bundesministeriums für Justiz ihre Deckung. Nächtigungs- und Verpflegungskosten zu Lasten des Bundesministeriums für Justiz sind nicht angefallen.

Wien,      . Mai 2012

Dr. Beatrix Karl