11064/AB XXIV. GP

Eingelangt am 25.05.2012
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

	BMJ-Pr7000/0105-Pr 1/2012
	Republik Österreich die bundesministerin für justiz	Museumstraße 7 1070 Wien
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Frau
Präsidentin des Nationalrates

Zur Zahl 11248/J-NR/2012

Die Abgeordneten zum Nationalrat Ewald Sacher und GenossInnen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „eines angedachten „Neubaus eines Gefängnisses in Krems an der Donau““ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 8:

Die Diskussion ist bekannt. Die Frage einer Absiedlung der Justizanstalt Stein ist für mich kein Thema. Es gibt dazu keine Gespräche mit der Stadt Krems, kein Neubaukonzept und keine konkrete Kosten-schätzung. Als Anhaltspunkt könnten auf Basis nationaler und internationaler Vergleichsprojekte Kosten von 150.000 Euro pro Haftplatz angenommen werden, sodass für den Neubau einer Justizanstalt dieser Größenordnung mit einem dreistelligen Millionenbetrag zu rechnen wäre. Stünde ein solcher Betrag zur Verfügung, wäre – gesondert – die Standortfrage zu stellen und zu lösen.

Im Jahr 2010 wurden die baulichen Maßnahmen, die in den nächsten Jahren in der Justizanstalt Stein für Aus- und Umbauten anfallen, in ein Konzept eingearbeitet und mit Kosten für eine budgetäre Planung zu deren Umsetzung hinterlegt. Demnach gibt es Handlungsbedarf im Zellentrakt 1 sowie zum Teil auch im Anstaltsspital, sowie bezüglich der Neuerrichtung der Anstaltsküche und der Neukonzeption im Wirtschaftstrakt. Die Bruttoherstellungskosten für diese Erfordernisse wurden im Jahr 2010 mit knapp 18 Mio. Euro beziffert, wobei sich diese Ausgaben über die Jahre bis einschließlich 2017 erstrecken werden. Was die Kosten bisheriger Aus- und Umbauten betrifft, so ist die Justizanstalt Stein seit ihrer Errichtung im 19. Jahrhundert wiederholt an geänderte Bedürfnisse angepasst, bzw. um- und ausgebaut worden. Eine Gesamtkostenrechnung dafür gibt es nicht. Seit 2004 wurden Investitionen in der Höhe von 3,64 Mio. Euro für Aus- und Umbauarbeiten in der Justizanstalt Stein getätigt.

Wien,      . Mai 2012

Dr. Beatrix Karl