11065/AB XXIV. GP

Eingelangt am 25.05.2012
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

An die Präsidentin des Nationalrats Mag^aBarbara PRAMMER Parlament 1017     W i e n
GZ: BKA-353.110/0107-I/4/2012	Wien, am 25. Mai 2012

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Klikovits, Kolleginnen und Kollegen haben am 28. März 2012 unter der Nr. 11249/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „aktuelle Daten zur Volksgruppenförderung“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Ø Zu welchem Datum wurde im Jahr 2011 der früheste Förderungsvertrag für Projekte der Volksgruppe der Roma abgeschlossen und zu welchem Termin wurde die entsprechende Volksgruppenförderung ausbezahlt?

Ø Zu welchem Datum wurde im Jahr 2011 der späteste Förderungsvertrag für Projekte der Volksgruppe der Roma abgeschlossen und zu welchem Termin wurde die entsprechende Volksgruppenförderung ausbezahlt?

Früheste Vertragszusendung:

13. Jänner 2011: Zuschuss aufgrund des Volksgruppengesetzes

14. Jänner 2012: Übermittlung an die Buchhaltungsagentur des Bundes zur Auszahlung

Späteste Vertragszusendung:

23. Dezember 2011: Interkulturelle Projektförderung

2. Jänner 2012: Übermittlung an die Buchhaltungsagentur des Bundes zur Auszahlung

Zu den Fragen 3 und 4:

Ø Zu welchem Datum wurde im Jahr 2011 der früheste Förderungsvertrag für Projekte der tschechischen Volksgruppe abgeschlossen und zu welchem Termin wurde die entsprechende Volksgruppenförderung ausbezahlt?

Ø Zu welchem Datum wurde im Jahr 2011 der späteste Förderungsvertrag für Projekte der tschechischen Volksgruppe abgeschlossen und zu welchem Termin wurde die entsprechende Volksgruppenförderung ausbezahlt?

Früheste Vertragszusendung:

22. Februar 2011: Zuschuss aufgrund des Volksgruppengesetzes

23. Februar 2011: Übermittlung an die Buchhaltungsagentur des Bundes zur Auszahlung

Späteste Vertragszusendung:

31. Dezember 2011: Sonstiger Zuschuss; 4. Vertrag

2. Jänner 2012: Übermittlung an die Buchhaltungsagentur des Bundes zur Auszahlung

Zu den Fragen 5 und 6:

Ø Zu welchem Datum wurde im Jahr 2011 der früheste Förderungsvertrag für Projekte der slowakischen Volksgruppe abgeschlossen und zu welchem Termin wurde die entsprechende Volksgruppenförderung ausbezahlt?

Ø Zu welchem Datum wurde im Jahr 2011 der späteste Förderungsvertrag für Projekte der slowakischen Volksgruppe abgeschlossen und zu welchem Termin wurde die entsprechende Volksgruppenförderung ausbezahlt?

Früheste Vertragszusendung:

25. Februar 2011: Zuschuss aufgrund des Volksgruppengesetzes

7. März 2011: Übermittlung an die Buchhaltungsagentur des Bundes zur Auszahlung

Späteste Vertragszusendung:

7. Juli 2011: Zuschuss aufgrund des Volksgruppengesetzes;  2. Vertrag

19. Juli 2011: Übermittlung an die Buchhaltungsagentur des Bundes zur Auszahlung

Zu den Fragen 7 und 8:

Ø Zu welchem Datum wurde im Jahr 2011 der früheste Förderungsvertrag für Projekte der kroatischen Volksgruppe abgeschlossen und zu welchem Termin wurde die entsprechende Volksgruppenförderung ausbezahlt?

Ø Zu welchem Datum wurde im Jahr 2011 der späteste Förderungsvertrag für Projekte der kroatischen Volksgruppe abgeschlossen und zu welchem Termin wurde die entsprechende Volksgruppenförderung ausbezahlt?

Früheste Vertragszusendung:

13. Jänner 2011: Zuschuss aufgrund des Volksgruppengesetzes

19. Jänner 2011: Übermittlung an die Buchhaltungsagentur des Bundes zur Auszahlung

Späteste Vertragszusendung:

30. Dezember 2011: Zuschuss aufgrund des Volksgruppengesetzes

2. Jänner 2012: Übermittlung an die Buchhaltungsagentur des Bundes zur Auszahlung

Zu den Fragen 9 und 10:

Ø Zu welchem Datum wurde im Jahr 2011 der früheste Förderungsvertrag für Projekte der ungarischen Volksgruppe abgeschlossen und zu welchem Termin wurde die entsprechende Volksgruppenförderung ausbezahlt?

Ø Zu welchem Datum wurde im Jahr 2011 der späteste Förderungsvertrag für Projekte der ungarischen Volksgruppe abgeschlossen und zu welchem Termin wurde die entsprechende Volksgruppenförderung ausbezahlt?

Früheste Vertragszusendung:

19. Jänner 2011: Zuschuss aufgrund des Volksgruppengesetzes

21. Jänner 2011: Übermittlung an die Buchhaltungsagentur des Bundes zur Auszahlung

Späteste Vertragszusendung:

30. Dezember 2011: Sonstiger Zuschuss; 2. Vertrag

2. Jänner 2012: Übermittlung an die Buchhaltungsagentur des Bundes zur Auszahlung

Zu den Fragen 11 und 12:

Ø Zu welchem Datum wurde im Jahr 2011 der früheste Förderungsvertrag für Projekte der slowenischen Volksgruppe abgeschlossen und zu welchem Termin wurde die entsprechende Volksgruppenförderung ausbezahlt?

Ø Zu welchem Datum wurde im Jahr 2011 der späteste Förderungsvertrag für Projekte der slowenischen Volksgruppe abgeschlossen und zu welchem Termin wurde die entsprechende Volksgruppenförderung ausbezahlt?

Früheste Vertragszusendung:

13. Jänner 2011: Zuschuss aufgrund des Volksgruppengesetzes

17. Jänner 2011: Übermittlung an die Buchhaltungsagentur des Bundes zur Auszahlung

Späteste Vertragszusendung:

31. Dezember 2011: Zuschuss aufgrund des Volksgruppengesetzes, 2. Vertrag

2. Jänner 2012: Übermittlung an die Buchhaltungsagentur des Bundes zur Auszahlung

Mit freundlichen Grüßen