11120/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.05.2012
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0515-I/1/c/2012

Wien, am       . Mai 2012

Der Abgeordnete zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am                    30. März  2012 unter der Zahl 11305/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Besetzung von Landespolizeikommanden“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Nachstehend werden die angefragten Daten in Form einer Gegenüberstellung zum exekutiven Außendienst mit Stichtag 1. März 2012 dargestellt:

Landespolizeikommando	Außendienst	Innendienst
Burgenland	1.439	85
Kärnten	1.771	106
Niederösterreich	4.244	161
Oberösterreich	3.152	132
Salzburg	1.382	98
Steiermark	2.994	184
Tirol	1.758	111
Vorarlberg	790	57
Wien	5.625	190
Summe	23.155	1.124

Zudem wird angemerkt, dass sich zum angeführten Stichtag 1987 Vertragsbedienstete mit Sonderverträgen in exekutivdienstlicher Ausbildung befinden und diese nach Beendigung dieser dem exekutiven Außendienst zugeführt werden.

Zu den Fragen 2 bis 4:

Anlässlich der Wachkörperreform konnte der Anteil an Exekutivbediensteten von ursprünglich rund 13 % zugunsten des exekutiven Außendienstes auf mittlerweile 4,6 % verringert werden. Eine weitere sukzessive Verringerung dieses Anteils ist vorgesehen. Ein geringer Teil derartiger Verwendungen ist jedoch auch bewusst aus sozialen Erwägungen für krankheits- oder unfallbedingt körperlich schwer beeinträchtigte Exekutivbedienstete vorge-sehen, um der Fürsorgepflicht als Dienstgeber nachzukommen und dadurch auch frühzeitige amtswegige Ruhestandsversetzung vermeiden zu können.

Zu Frage 5:

Da die in der Beantwortung zu Frage 1 dargestellte Anzahl an Exekutivbediensteten in Innendienstverwendung auch neben ihrer administrativen Aufgabenerfüllung für exekutiv-dienstliche Aufgaben wie beispielsweise berufsbegleitende Fortbildung, Anlässe im Rahmen des großen Sicherungs- und Ordnungsdienstes, Objektüberwachungen und dgl. eingesetzt werden, ist eine Darstellung der Kosten im Sinne der Anfrage nicht möglich.