Eingelangt am 08.06.2012
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
An die
Präsidentin des Nationalrats GZ.
BMVIT-11.000/0017-I/PR3/2012
Mag.a
Barbara PRAMMER DVR:0000175
Parlament
1017 W i e n
Wien, am 23. Mai 2012
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die Abgeordnete zum
Nationalrat Dr. Winter und weitere Abgeordnete haben am 10. April 2012 unter
der Nr. 11331/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend mangelhafte Schneeräumung auf der Pyhrn Autobahn gerichtet.
Einleitend darf ich
zur Anfragebeantwortung festhalten, dass eine Vergleichbarkeit des Streumitteleinsatzes
und der Unfallzahlen sachlich nicht möglich ist, da diese Parameter immer
in Abhängigkeit von den herrschenden Witterungsverhältnissen zu sehen
sind.
Die Anfrage beantworte ich nach Auskunft der ASFINAG wie folgt:
Zu den Fragen 1 und 2:
Ø Wie
viele Beschwerden über die angeblich mangelhafte Schneeräumung auf
der Pyhrn Autobahn (A 9), insbesondere auf dem 70 Kilometer langen
Teilstück zwischen Klaus in Oberösterreich und Kalwang in der Steiermark,
gingen bis zum Stichtag der Anfragebeantwortung bei der ASFINAG, in Ihrem
Ressort oder nachgelagerten Dienststellen ein?
Ø Wie
beurteilen Sie die Beschwerden der Autofahrer?
Vom 1. November
2011 bis 12. April 2012 sind zwei schriftliche Beschwerden beim ASFINAG Service
Center eingelangt. Die Beschwerden der Autofahrer werden mit allen Beteiligten
einer konstruktiven Bearbeitung unterzogen und werden schriftlich oder
mündlich beantwortet.
Zu den Fragen 3 bis 6:
Ø Wie
viele Räumfahrzeuge sind im Bereich der Autobahnmeisterei Ardning im
Winter 2011/2012 stationiert?
Ø Wie
viele dieser Räumfahrzeuge sind angemietet?
Ø Von
wem werden diese Räumfahrzeuge angemietet?
Ø Welche
Kosten entstehen für die Anmietung dieser Räumfahrzeuge?
In der
Autobahnmeisterei Ardning sind 11 Räum- und Streufahrzeuge stationiert, im
Bedarfsfall werden von Nachbarmeistereien oder von Frächtern aus der
näheren Umgebung zusätzliche Fahrzeuge eingesetzt. Die Kosten
für diese Anmietung fallen in den operativen Geschäftsbereich der
Asfinag und nicht in den Vollzugsbereich des bmvit.
Zu den Fragen 7 bis 13:
Ø Wie
viele Tonnen Streusalz stehen im Bereich der Autobahnmeisterei Ardning für
den Winter 2011/2012 zur Verfügung?
Ø Wie
viele Tonnen Streusalz standen im Bereich der Autobahnmeisterei Ardning
für den Winter 2010/2011 zur Verfügung?
Ø Wie
viele Tonnen Streusalz wurden bis zum Stichtag der Anfragebeantwortung im
Bereich der Autobahnmeisterei Ardning in diesem Winter verbraucht?
Ø Welche
Kosten verursachte die bis zum Stichtag der Anfragebeantwortung im Bereich der
Autobahnmeisterei Ardning in diesem Winter verbrauchte Streusalzmenge?
Ø Wie
viele Tonnen Streusalz wurden im Vergleichszeitraum des Vorjahres im Bereich
der Autobahnmeisterei Ardning verbraucht?
Ø Wie
viele Tonnen Streusalz wurden im Winter 2010/2011 im Bereich der Autobahnmeisterei
Ardning insgesamt verbraucht?
Ø Welche
Kosten verursachte die im Winter 2010/2011 im Bereich der Autobahnmeisterei
Ardning insgesamt verbrauchte Streusalzmenge?
Die
Schneeräumung bzw. die Salzstreuung erfolgt unter Beachtung der
einschlägigen Richtlinien (RVS) für den Winterdienst. Im Übrigen
fallen diese Fragen betreffen den Streusalzverbrauch in den operativen
Geschäftsbereich der Asfinag und nicht in den Vollzugsbereich des bmvit.
Zu den Fragen 14 und 15:
Ø Zu
wie vielen Unfällen auf dem 70 Kilometer langen Teilstück der Pyhrn
Autobahn (A 9), zwischen Klaus in Oberösterreich und Kalwang in der
Steiermark, kam es im Zeitraum vom 1. Dezember 2011 bis zum 29. Februar 2012
(Auflistung gemäß normiertem Unfallzählblatt der Exekutive)?
Ø Zu
wie vielen Unfällen auf dem 70 Kilometer langen Teilstück der Pyhrn
Autobahn (A 9), zwischen Klaus in Oberösterreich und Kalwang in der
Steiermark, kam es im Zeitraum vom 1. Dezember 2010 bis zum 28. Februar 2011
(Auflistung gemäß normiertem Unfallzählblatt der Exekutive)?
In den angefragten
Zeiträumen haben sind insgesamt 43 bzw. 31 Unfälle ereignet. Ich darf
hier insbesondere auch auf die Einleitung verweisen.
