11156/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.06.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/55-PMVD/2012                                                                                              11. Juni 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Schenk, Kolleginnen und Kollegen haben am 12. April 2012 unter der Nr. 11343/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Fragen aus dem RH-Ausschuss" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Zwischen 4. September 1990 und 31. Dezember 2011 ereigneten sich 51 Todesfälle (davon 23 Suicide) im Dienst, die nach Jahren wie folgt aufgegliedert sind:

1990: 1                        1991: 5                        1992: 1                        1993: 3

1994: 3                        1995: 6                        1996: 7                        1997: 2

1998: 2                        1999: 2                        2000: 4                        2001: 2

2002: 1                        2003: 1                        2004: 1                        2005: 5

2006: 1                        2007: 2                        2008: 1                        2011: 1

Zu 2:

Es wurden alle Puch G und Pinzgauer ausgeschieden, die durch neu beschaffte, geländegängige Kraftfahrzeuge ersetzt wurden.

Zu 3:

In Entsprechung des Nutzungskonzeptes werden die Touareg bei der Truppe im Bereich der Kommanden (Streitkräfteführungskommando, Brigadekommanden, Militärkommanden, Kommando Luftraumüberwachung, Kommando Luftunterstützung, Bataillonskommanden) im Rahmen der Ausbildung, Erkundung, Dienstaufsicht und bei Assistenzeinsätzen bzw. Einsätzen sowie im Rahmen des Stabsbetriebes beim Kommando Militärstreife/Militärpolizei im Militärstreifendienst verwendet. Des Weiteren setzt die Militärpolizei die Touareg auch in den Auslandseinsätzen ein. Die ordnungsgemäße Verwendung der Fahrzeuge wird im Wege der Dienstaufsicht sichergestellt.

Zu 4:

Die Untersuchungskommission wurde im Mai 2009 eingesetzt. Sie bestand aus sieben Vollmitgliedern, fünf Ersatzmitgliedern und einem Projektsekretariat, insgesamt aus 14 Personen. Der Auftrag war, die Planung und Realisierung der im Zusammenhang mit dem System Eurofighter gesetzten Infrastrukturmaßnahmen im Bereich des Fliegerhorstes Hinterstoisser zu prüfen. Die Bearbeitung ist abgeschlossen und das Ergebnis wurde in einem Endbericht zusammengefasst. Über die Tätigkeit der Untersuchungskommission wurde im Rahmen der OTS-Aussendung vom 18. Mai 2012 berichtet. So wurde auch als Konsequenz das militärische Bauwesen auf völlig neue Beine gestellt und neue Richtlinien für die Beschaffung im militärischen Bauwesen erarbeitet. Weiters wurden die Vergabeverfahren für Beschaffung und Verhaltensregeln im Vergabebereich neu geregelt.