11165/AB XXIV. GP

Eingelangt am 13.06.2012
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag.^a Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger Bundesminister

GZ: BMG-11001/0102-I/A/15/2012

Wien, am 11. Juni 2012

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 11433/J der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen 1 bis 8:

Zur vorliegenden Anfrage darf ich grundsätzlich darauf hinweisen, dass ich als Bundesminister für Gesundheit nicht für die Fragen der inneren Organisation des Allgemeinen Krankenhauses Wien zuständig bin. Ich verweise nicht zuletzt auf die auf die Kompetenz zur Grundsatzgesetzgebung beschränkte Zuständigkeit des Bundes hinsichtlich der Materie „Heil- und Pflegeanstalten“ sowie darauf, dass Fragen des Hochschullehrerdienstrechts ebenso wenig in meinem Zuständigkeitsbereich liegen.

Eine Bewertung der persönlichen Arbeitsleistung liegt ebenfalls außerhalb meiner Ingerenz.