11175/AB XXIV. GP

Eingelangt am 15.06.2012
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

	BMJ-Pr7000/0126-Pr 1/2012
	Republik Österreich die bundesministerin für justiz	Museumstraße 7 1070 Wien
		Tel.: +43 1 52152 0 E-Mail: team.pr@bmj.gv.at

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Zur Zahl 11354/J-NR/2012

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Albert Steinhauser, Freundinnen und Freunde haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „breite Öffentlichkeit im StGB“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 15:

Eine statistische Auswertung aus der Verfahrensautomation Justiz zu Anfall, Anklagen und Verurteilungen im Zusammenhang mit den in der Anfrage genannten Straftatbeständen ist für den Zeitraum 2002 bis 2011 angeschlossen; eine automationsunterstützte Auswertung der Jahre 1975 bis 2001 ist nicht möglich, eine manuelle Auswertung durch bundesweite Aktenrecherche scheitert am unvertretbar hohen Verwaltungsaufwand.

In den Anfallszahlen der Staatsanwaltschaften (Fragen 1, 4, 7, 10 und 13) sind auch die Fälle der Gerichte enthalten, sofern es sich nicht um Privatanklagedelikte handelt. Wie stets sind die Anfallszahlen fallbezogen und die Erledigungszahlen personenbezogen ausgewiesen.

Wien,      . Juni 2012

Dr. Beatrix Karl

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image, siehe

Anfragebeantwortung (gescanntes Original)

zur Verfügung.