11179/AB XXIV. GP

Eingelangt am 15.06.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag.^a Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger Bundesminister

GZ: BMG-11001/0092-I/A/15/2012

Wien, am 14. Juni 2012

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 11363/J des Abgeordneten Dr. Karlsböck und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Frage 1:

Über Einladung der WHO-Regionaldirektorin für Europa Zsuzsanna Jakab fand am

27. 11.2011 in Jerusalem die 2. Tagung hochrangiger Regierungsvertreter im Europäischen Forum für Gesundheitspolitik zum Thema „Sektorübergreifende Zusammenarbeit für Gesundheit und Wohlbefinden“ statt. Die „First WHO European Conference on the New European Policy for Health -Health 2020“,  fand auf gemeinsame Einladung der WHO-Regionaldirektorin für Europa und der israelischen Regierung am 28.11.2011 in Jerusalem  statt und wurde nach einem kurzfristigen Einspruch der arabischen Liga gegen den Konferenzort Jerusalem von den Gastgebern für den zweiten Konferenztag, den 29.11.201,  ad hoc nach Tel Aviv verlegt. Für mein Ressort nahmen an diesen Konferenzen die Leiterin der Sektion III, Öffentlicher Gesundheitsdienst und medizinische Angelegenheiten,  ein Generaldirektor-Stellvertreter des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger sowie eine Mitarbeiterin der Abteilung Koordination Internationale Gesundheitspolitik und WHO teil.

Frage 2:

Die Auswahl der Ressortvertreter/innen erfolgt bei allen Auslandsdienstreisen entsprechend dem Thema der jeweiligen Konferenz nach fachlichen Kriterien.

Frage 3:

Die Dienstreisen wurden in meinem Auftrag am 16.11.2011 angeordnet.

Frage 4:

Die Dienstreisekosten betrugen für den Generaldirektor-Stellvertreter € 769,93; für die Ressort-MitarbeiterInnen fielen diesbezügliche Kosten in Höhe von € 1.534,17 bzw. von € 1.177,40  an.

Fragen 5 bis 7:

Kontinuität  war durch die durchgehende Anwesenheit von zumindest einem Mitglied der österreichischen Delegation gegeben.

Fragen 8 bis 10:

Es wurde mir persönlich sowie den fachlich zuständigen Referenten meines Kabinetts Bericht erstattet und ein Dienstreisebericht erstellt.