112/AB XXIV. GP

Eingelangt am 29.12.2008
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien		Geschäftszahl:	BMUKK-10.000/0227-III/4a/2008

Wien, 23. Dezember 2008

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 87/J-NR/2008 betreffend Personalrochaden, Postenschacher und Versorgungsjobs im Zuge der Nationalratswahl 2008, die die Abg. Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 6. November 2008 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 3:

Im Zeitraum 1. Jänner 2008 bis 6. November 2008 wurden folgende Positionen im Bereich der Zentralleitung des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur neu besetzt:

-     Stellvertretende Leitung der Präsidialsektion – Bereich: Haushaltsangelegenheiten und Förderungen, Budgetplanung und –controlling, KLR-Gesamtsteuerung

-     Stellvertretende Leitung der Sektion I – Bereich: Pädagogische Angelegenheiten des allgemein bildenden Schulwesens, Koordination der Bildungsstandards

-     Referat Präs. 2c

-     Abteilung I/13

-     Referat Pers.b

-     Abteilung IV/1

-     Referat IV/8a

-     Referat V/13a

-     Referat VI/2a

-     Abteilung VI/3 (vormals Abt. VI/8)

-     Abteilung VI/6

Folgende Positionen wurden neu geschaffen:

-     Stellvertretende Leitung der Sektion I – Bereich: Pädagogische Angelegenheiten des allgemein bildenden Schulwesens, Koordination der Bildungsstandards

-     Abteilung I/13: Migration, interkulturelle Bildung, Sprachenpolitik

-     Referat I/13c: Österreichisches Sprachenkomitee, Österreichisches Sprachen-Kompetenz-Zentrum, Europäisches Fremdsprachenzentrum des Europarates

-     Referat II/4c: Schulversuche für Abteilung II/4, allgemeine Angelegenheiten der Fremdsprachenausbildung

-     Abteilung III/13: Grundsatzangelegenheiten des österreichischen Auslandsschulwesens, der österreichischen Auslandsschullehrer/innen und Bildungsbeauftragten

-     Referat IV/2b: Finanzierungsangelegenheiten der im Bundesmuseen-Gesetz 2002 genannten Einrichtungen, des Museumsquartiers, der Bundestheater-Holding und der Stiftungen

-     Referat IV/2c: Allgemeine Rechtsangelegenheiten für die Sektion IV

-     Referat IV/8a: Cultural Contact Point Austria – Beratungsstelle für EU-Förderungsprogramme im Kunstbereich

-     Referat V/12a: Kulturpädagogik, musische Erziehung: fremdsprachiges Theater an Schulen

-     Referat VI/1b: Rechtliche Angelegenheiten der Sektion VI, Angelegenheiten des Künstler/innensozialversicherungs-Fonds, Medienkunstförderung, künstlerische Fotografieförderung

-     Abteilung VI/3 (vormals Abt. VI/8): Film, Foto und Medienkunst

-     Abteilung VI/6: Auszeichnungsangelegenheiten, Veranstaltungsmanagement, Öffentlich-keitsarbeit

Im Bereich der nachgeordneten Dienststellen wurde die Position der Leitung des Bundesdenkmalamtes neu besetzt.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist eine Änderung der Geschäftseinteilung der Zentralstelle nicht geplant.

Zu Frage 4:

Im Zusammenhang mit dem am 1. Jänner 2008 in Kraft getretenen Bundesgesetz über die Errichtung eines Bundesinstitutes für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des österreichischen Schulwesens, BGBl. I Nr. 25/2008, wurden die Positionen der beiden Direktoren besetzt. Weiters wurde die Position der Generaldirektion des Kunsthistorischen Museums mit Museum für Völkerkunde und Österreichischem Theatermuseum neu besetzt.

Zu Frage 5:

Keine.

Zu Fragen 6 sowie 8 bis 10:

Hinsichtlich der stellvertretenden Sektionsleitungen und Abteilungsleitungen sowie der Leitung des Bundesdenkmalamtes wurden öffentliche Ausschreibungen nach dem Ausschreibungsgesetz 1989 durchgeführt. Die Kriterien richteten sich nach der jeweils ausgeschriebenen Stelle. Bei allen ausschreibungspflichtigen Funktionen wurden Begutachtungskommissionen eingesetzt, die nach Prüfung der Bewerbungen und des Anforderungsprofils ein Gutachten vorgelegt haben. Die Begutachtungskommissionen bestanden aus jeweils zwei Dienstgebervertreter/innen, einem/r Vertreter/in der Gewerkschaft des Öffentlichen Dienstes und einem/r Vertreter/in des zuständigen Zentralausschusses.

Bei den übrigen genannten Positionen erfolgten öffentliche Ausschreibungen entsprechend dem Stellenbesetzungsgesetz. Auch hier richteten sich die Kriterien nach der jeweils ausgeschriebenen Stelle entsprechend den Rahmenbedingungen des Stellenbesetzungsgesetzes.

Zu Frage 7:

Mit folgenden Personen wurden die in Frage 1 bis 3 angeführten Positionen im Bereich der Zentralleitung und der nachgeordneten Dienststellen neu besetzt:

Wirksamkeit    Name                                                              frühere Funktion:

1.5.2008          FRIEDRICH Franz, MinR                                stv. Leiter der Abt. I/7

1.5.2008          KERN Mag. Augustin, MinR                            Leiter des Referates I/2c

9.1.2008          VIEHAUSER Heinrich Otto, ADir.                   Referent in Abt. Präs.2

1.5.2008          TEUTSCH Dr. Rüdiger                                   externe Tätigkeit

14.1.2008        CZERMAK Karin, VB                                      Referentin in Pers.Abt.

1.9.2008          BAZIL Dr. Christoph, OR                                stv. Leiter der Abt. IV/3

1.9.2008          PACHER Mag. Elisabeth, VB                         stv. Leiterin der Abt. IV/8

9.1.2008          ZIEGELWAGNER Mag. Sonja, VB                 stv. Leiterin der Abt. V/13

14.1.2008        WEIHS Dr. Alice, VB                                       Referentin in Abt. VI/2

1.5.2008          FRÄNZEN Dr. Barbara                                   externe Tätigkeit

22.7.2008        SUCHER Charlotte, VB                                  stv. Leiterin der Abt. VI/6

1.8.2008          NEUBAUER Dr. Barbara, HR                         Landeskonservatorin für Wien

Die in Frage 4 angeführten Positionen wurden wie folgt besetzt:

-     Mag. Josef Lucyshyn mit 1.4.2008 (frühere Funktion: Leiter Bundesinstitut für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des Bildungswesens/Bundes-Schulaufsichtsgesetz)

-     DDr. Günter Haider mit 1.4.2008 (frühere Funktion: externe Tätigkeit)

-     Dr. Sabine Haag am 11.6.2008 als Generaldirektorin designiert in Nachfolge von Generaldirektor Dr. Wilfried Seipel ab 1.1.2009 (frühere Funktion: Direktorin der Kunstkammer des Kunsthistorischen Museums)

Zu Fragen 11 und 12:

Es wurden keine Personalberatungsunternehmen beigezogen.

Zu Frage 13:

In keinem Fall.

Zu Fragen 14 und 15:

-     Weiterbestellung des Leiters der Sektion II, SC Mag. Theodor Siegl, mit 1.9.2008

-     Dr. Klaus-Albrecht Schröder, verlängert am 9.6.2008 als Direktor der Albertina

-     Peter Noever, verlängert am 15.7.2008 als Direktor des MAK – Museum für angewandte Kunst

-     Dr. Georg Springer, verlängert am 3.9.2008 als Geschäftsführer der Bundestheater-Holding

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.