11206/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.06.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/57-PMVD/2012                                                                                              18. Juni 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 20. April 2012 unter der Nr. 11452/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Aussetzung von Ausbildungskursen in den Waffengattungen Art, FlA und KPz" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 5:

In diesem Zusammenhang kann ich mitteilen, dass in den Verbänden der Waffengattungen Panzer, Artillerie und Fliegerabwehr lediglich Reduktionen hinsichtlich der Anzahl der Waffensysteme vorgenommen wurden. Nach Beurteilung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport stellen die derzeit in diesen Verbänden vorhandenen Kadersoldaten eine ausreichende Kapazität dar, um die in Verwendung stehenden Systeme zu betreiben und die Ausbildung der Grundwehrdienst leistenden Soldaten sicherzustellen. Damit wird gewährleistet, dass keine Fähigkeiten bzw. Kompetenzen verlorengehen und dem verfassungsmäßigen Auftrag der militärischen Landesverteidigung in vollem Umfang nachgekommen werden kann. Zudem möchte ich feststellen, dass es sich um eine vorübergehende Maßnahme zur bedarfsgerechten Ausbildung von Unteroffizieren in den drei Waffengattungen handelt.

Zu 2 bis 4:

Nein.

Zu 6 bis 8:

Konkret ist vorgesehen, dass die betroffenen Verbände die Ausbildungs- und Übungstätigkeit 2012 und 2013 mit dem derzeit vorhandenen Kaderpersonal durchführen. Daraus folgt eine etwas geringere Auslastung der Akademie- und Schulorganisation. Die damit frei werdenden Ressourcen werden für andere Aus- und Weiterbildungsvorhaben genutzt. Eine Auswirkung auf betroffene Liegenschaften ist nicht gegeben, wenn man davon absieht, dass Betriebskosten vorübergehend sinken werden.

Zu 9:

Nein.

Zu 10 bis 13:

Entfällt.