11239/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.06.2012
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 15. Juni 2012

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0182-IM/a/2012

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 11438/J betreffend „Lithium Mine auf der Koralm“, welche die Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen am 19. April 2012 an mich richteten, stelle ich eingangs fest, dass, wiewohl das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend unter anderem für Wirtschaftspolitik und Bergbau zuständig ist, diese Vollziehungskompetenz nicht den Erwerb oder den Verkauf von Unternehmen oder Unternehmensbeteiligungen umfasst.

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Es handelte sich um den Verkauf einer Bergwerksberechtigung zwischen privaten Unternehmen. Die erforderlichen Genehmigungen für die Bergbauanlage und die Gewinnung wurden noch nicht erteilt.

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

Im Rahmen der Verleihung der Bergwerksberechtigung war lediglich die Abbauwürdigkeit des Vorhabens zu prüfen; diese wurde positiv beurteilt.

Antwort zu den Punkten 3 bis 5 und 12 bis 14 der Anfrage:

Derartige Verhandlungen oder Planungen fallen nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend.

Antwort zu den Punkten 6 und 7 der Anfrage:

Unbeschadet dessen, dass diese Fragen keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffen, liegen meinem Ressort dazu keine Informationen vor.

Antwort zu den Punkten 8 bis 11 der Anfrage:

Dieser Vorgang fiel nicht in den Zuständigkeitsbereich des seinerzeitigen Vorgängerressorts des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend.