11258/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.06.2012
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

 

 

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

 

 

                                                                                            Wien, am 19. Juni 2012

 

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0186-IM/a/2012

 

 

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 11471/J betreffend „geschätzte Kosten für Unternehmer durch Umbenennung des Dr. Karl-Lueger-Ring“, welche die Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen am 25. April 2012 an mich richteten, stelle ich fest:

 

Antwort zu den Punkten 1 bis 7 der Anfrage:

 

Die Wirtschaftskammer Wien berichtet, dass von der Umbenennung des Dr. Karl-Lueger-Ringes 61 Unternehmen unterschiedlicher Größe betroffen sind. Berechnungen über Kosten, die den am Dr. Karl-Lueger-Ring ansässigen Unternehmen im Zusammenhang mit dessen Umbenennung entstehen, liegen nicht vor.

 


Antwort zu den Punkten 8 bis 10 der Anfrage:

 

Im Wirtschaftsparlament der Wirtschaftskammer Wien wurde am 31. Mai 2012 folgender Beschluss gefasst: "Die Wirtschaftskammer Wien möge alles Erdenkliche unternehmen um zu erreichen, dass Unternehmen jene Kosten, die ihnen durch die Umbenennung von Straßenbezeichnungen an ihrem Firmenstandort entstehen, durch die verursachende Gemeinde Wien ersetzt werden."

 

Nähere Informationen im anfragegegenständlichen Sinn liegen meinem Ressort nicht vor.