11295/AB XXIV. GP

Eingelangt am 27.06.2012
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag.^a Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger Bundesminister

GZ: BMG-11001/0113-I/A/15/2012

Wien, am 26. Juni 2012

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 11528/J der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen 1 bis 9:

Einleitend ist festzuhalten, dass  bereits unter der Nr. 11527/J eine parlamentarische Anfrage zur selben Problematik an mich gerichtet wurde.

Der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, der in beiden Fällen befasst wurde, übermittelte eine Stellungnahme, die für beide Anfragen gleichermaßen Gültigkeit hat. Ich darf daher zu diesen Fragen auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 11527/J verweisen, in der die in Rede stehende Stellungnahme des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger wiedergegeben wird.