11337/AB XXIV. GP

Eingelangt am 04.07.2012
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Alois Stöger

Bundesminister

 

 

 

 

GZ: BMG-11001/0111-I/A/15/2012

Wien, am 4. Juli 2012

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 11499/J der Abgeordneten KO Strache, Vilimsky und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Fragen 1 bis 8:

In den Jahren 2010 und 2011 wurden seitens des Bundesministeriums für Gesundheit die im Folgenden angeführten Studien, Berichte und Gutachten im Sinne der Anfrage in Auftrag gegeben (Studien u. Ä., die im Rahmen der Leistungsvereinbarung mit GÖG/ÖBIG bzw. im Rahmen der jährlichen Förderung des Anton-Proksch-Instituts durchgeführt wurden, sind von der Beantwortung ausgenommen):


Themenbereich Gesundheitssystem, zentrale Koordination:

 

Informationsmanagement-Strategie
Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Fa. fs-consulting

 

Rahmenwerkvertrag betreffend juristische Beratung in internationalen Angelegenheiten, insbesondere zu Rechtsfragen des Large Scale Pilot Project epSOS sowie zu datenschutzrechtlichen Aspekten bei legistischen Vorhaben

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Herr Mag. Sebastian Reimer

 

Rahmenwerkvertrag betreffend Legal Engineering von internationalen Projekten, insbesondere bezüglich der eHealth Governance Initiative (eHGI) und der Erweiterung des Pilot Projekts epSOS sowie Beratung zu datenschutzrechtlichen Aspekten bei legistischen Vorhaben

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Herr Mag. Sebastian Reimer

 

Rahmenvertrag Wissenschaftliche Unterstützung und Zusammenarbeit
im Bereich Qualität und Gesundheitssystemforschung

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Bundesanstalt Statistik Österreich

 

Rahmenvertrag Wissenschaftliche Unterstützung und Zusammenarbeit
im Bereich Qualität und Gesundheitssystemforschung

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Institut für Höhere Studien

 

Erfassung der Gesundheitsausgaben auf Basis der internationalen Klassifikation „System of Health Accounts“

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Bundesanstalt Statistik Österreich

 

Monitoring über Einstellungen der Österreicherinnen und Österreicher zu Gesundheit und Gesundheitssystem

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Institut für Strategieanalysen und Kommunikationsforschung GmbH

 

Für die zu diesem Themenbereich angeführten Studien, Gutachten und Berichte wurden bis zum 4. Mai 2012 Kosten in Höhe von € 441.629,27 abgerechnet.


Themenbereich Recht und Gesundheitlicher Verbraucherschutz:

 

Gutachten betreffend die Klassifizierung von 4-Methylmethcathinon (Mephedron) als Suchtgift einschließlich der Festlegung einer Grenzmenge im Sinne der §§ 2 und 28b des Suchtmittelgesetzes

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Herr A.o. Univ.Prof. Dr. Rainer Schmid

 

Neue psychoaktive Substanzen – Versuch einer Zusammenfassung durch

chemische Definition der relevanten Substanzgruppen (Werkvertrag)

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Herr A.o. Univ.Prof. Dr. Rainer Schmid

 

Gutachten betreffend Einschau bei der Beratungsstelle Wiener Neustadt des Vereins Grüner Kreis

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Herr Univ.Prof. Dr. Alfred Springer

 

Gutachten zur Beurteilung folgender Einrichtungen mit Betreuungsangebot für Personen im Hinblick auf Suchtgiftmissbrauch im Sinne des § 15 des Suchtmittelgesetzes:

·        Avalon, Verein für soziales Engagement 

·        PSZ GmbH, Suchtberatungsstelle Klosterneuburg

·        PSZ GmbH, Suchtberatungsstelle Stockerau

·        PSZ GmbH, Suchtberatungsstelle Mistelbach

·        PSZ GmbH, Suchtberatungsstelle Hollabrunn

·        Drogenambulanz Wörgl

·        Verein B.I.T., Drogensuchtberatung Schwaz

·        Suchtberatung Mattersburg

·        Suchtberatung Oberpullendorf

·        Suchtberatung Güssing

·        Suchtberatung Jennersdorf

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Herr Univ.Prof. Dr. Alfred Springer

 

Länderübergreifende EU-Studie: EMIDA/ERA-Net 2010

Tuberkulose in der Alpinen Tierwelt - Harmonisierung der US-Methoden & Projektorganisation

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: AGES Veterinär Standort Mödling (Werkvertag)

 

Q-Fieber-Serologische IST-Zustandserhebung in Österreich

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: AGES IVET Innsbruck (Werkvertrag)


Bericht über die Organisation und Vergabe der externen Kontrollen 2010 und 2011 der Tiergesundheitsdienste

Beauftragung: 2010, 2011

Auftragnehmer/in: Österreichische Qualitätsgeflügelvereinigung (QGV)

 

Erstellung von Kontrollberichten im Rahmen der externen Kontrolle der Tiergesundheitsdienste 2010 und 2011

(externe Kontrolle der Tiergesundheitsdienst-Teilnehmer)

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: FA. TÜV

 

Erstellung von Kontrollberichten im Rahmen der externen Kontrolle der Tiergesundheitsdienste 2010 und 2011

(externe Kontrolle der Tiergesundheitsdienst–Geschäftsstellen)

Auftragnehmer/in: Fa. SGS

Beauftragung: 2010

 

Konzept und Leitlinienerstellung sowie Unterstützungsleistungen im Bereich Aquakultur

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Herr Dr. Gunnar Graber (Werkvertrag)

 

Erstellung eines Krisenplanes zur Bekämpfung von exotischen Fischseuchen und Erstellung von Leitlinien zur Bekämpfung von anzeigepflichtigen nicht exotischen Fischseuchen

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/innen: Frau Dr.in Elisabeth Licek, Herr Mag. Thomas Weismann,

Herr Dr. Oliver Hochwartner (Werkvertrag)

 

Erstellung eines Krisenplanes zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) und Evaluierung des Krisenplanes zur Bekämpfung der Klassischen Schweinepest (KSP)

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Frau Dr.in Annette Nigsch (Werkvertrag)

 

Beurteilung von Tierheimen in Österreich (Schwerpunkt Hunde und Katzen) auf Wohlbefinden und Tierschutzbestimmungen

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Veterinärmedizinische Universität Wien

 

Entwicklung und Evaluierung neuer Haltungssysteme für Zucht- und Mastkaninchen

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Veterinärmedizinische Universität Wien


Erstellung einer Vergleichsstudie über die Arbeitsweise verschiedener Kommissionen und Beiräte

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Frau Mag.a Susanne Fromwald

 

Weiterentwicklung der Dokumente für die amtliche Kontrolle und Kriterien zur Feststellung der Häufigkeit der Kontrollen betreffend die Schlachttier- und Fleischuntersuchung sowie die Durchführung der Hygienekontrollen in den Fleischlieferbetrieben

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Frau Dr.in Elisabeth Wagner (Werkvertrag)

Evaluierung und Adaptierung der Dokumente, die für die Rückstandskontrolle zur Verfügung stehen

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Frau Dr.in Elisabeth Wagner (Werkvertrag)

Ernährungsbericht 2012

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Universität Wien, Institut für Ernährungswissenschaften

 

Identifizierung und Charakterisierung von regulierungsrelevanten Fragestellungen im Bereich des gesundheitlichen Verbraucherschutzes 

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Frau Mag.a Sabine Gressler  

 

Management der Collaborative Working Group „Risk Research of Genetically Modified Organisms" im Standing Committee on Agricultural Research (SCAR) Weiterführung der 2009 begonnenen Arbeiten

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Frau MMag.a Alice Schmatzberger

 

Unterstützung der Zuständigen Behörde bei der Begutachtung von Leitliniendokumenten zur GVO Risikoabschätzung der EFSA sowie von entsprechenden Regelungsvorschlägen der EK

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Umweltbundesamt

 

Direct-to-consumer Genomtest im Internet - soziale, ethische und rechtliche Dimensionen, insbesondere im Hinblick auf das Gentechnikgesetz (GTG)

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Frau Barbara Prainsack


Baseline-Bestimmung der Hintergrundresistenzraten und Rekombinationsfrequenzen von nptII und nptIII in natürlichen Habitaten in Österreich zur verbesserten Abschätzung des Risikopotentials eines Neueintrags durch Antibiotikaresistenzmarkergene aus gentechnisch veränderten Organismen

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: AGES

 

Erstellen von fachlichen Stellungnahmen zu Leitlinienentwürfen der OECD für GVO Risikoabschätzung

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Herr Dr. Armin Spök

 

Möglichkeiten der Begründung eines GVO-Anbauverbots nach dem Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission vom Juli 2010, sowie Analyse der Möglichkeiten zur Einbeziehung regionaler Aspekte in das GVO-Zulassungsverfahren

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Umweltbundesamt

 

Untermauerung der österreichischen Importverbote für die GVO Rapslinien Ms8xRf3 & GT73

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Frau Dr.in Kathrin Pascher

 

GENE-RISK-I: Evaluation of GENEtic Association Studies for Clinical RISK Assessment/Part I. Erstellung eines Software-gestützten Kompendiums zur Beurteilung der klinischen Relevanz von genetischen Assoziationsstudien

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: AGES

 

Fütterungsversuche und allgemeine toxikologische Bewertung zu Dossier „EFSA/GMO/BE/2009/71 (MON89034 X MON88017 maize) gemäß Verordnung 1829/2003“

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Frau Dr.in Alberta Velimirov

 

Fütterungsversuche und allgemeine toxikologische Bewertung zu Notifikation EFSA/GMO/NL/2009/73 (MON87701 X MON89788 soybean) gemäß Verordnung 1829/2003

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Frau Dr.in Alberta Velimirov

 

Fütterungsversuche und allgemeine toxikologische Bewertung zu Notifikationen EFSA/GMO/NL/2009/70 (MON87460 maize) und EFSA/GMO/UK/2009/76 (MON87769 soybean) gemäß Verordnung 1829/2003

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Frau Dr.in Alberta Velimirov

 

Länderübergreifende EU-Studie EMIDA/ERA-Net 2011

Tuberkulose in der Alpinen Tierwelt - Prävalenz-Erhebung, epidemiologische Abklärung und Projektorganisation

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: AGES Veterinär Standort Mödling (Werkvertrag)

 

Anzeigepflichtige Tierseuchen bei Haustieren und deren Vorkommen im Wildtierbestand (Wildtiersurvey)

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: AGES Veterinär Standort Mödling (Werkvertrag)

 

SOLL/IST Vergleich ausgewählter Tierkrankheiten in Österreich

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: AGES

 

Checklisten, Leitfäden, Fortbildungsveranstaltungen im Bereich Aquakultur Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Herr Dr. Gunnar Graber (freier Dienstvertrag)

 

Überarbeitung der Anhänge 3, 4 und 5 der 2. Tierhaltungsverordnung

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Österreichischer Verband für Vivaristik und Ökologie (vertreten durch Herrn Mag. Dr. Anton Lamboj)

 

Konterqual

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Österreichischer Kynologenverband

 

Strukturierung der freien Liegeflächen in Laufställen mit Milchkühen

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Veterinärmedizinische Universität Wien

 

Erstellung eines Konzepts zur Qualitätssicherung in der Hundetrainerausbildung

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Frau Mag.a Brigid Weinzinger

 

Begleitende Kontrolle zur Erstellung und Ausrollung der VIS Datenbank im Bereich der Schlachttier- und Fleischuntersuchung
Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Fa. MAX Management Consulting GesmbH (Werkvertrag)


Kontrolle der österreichischen zum Export in die USA zugelassenen Fleischlieferbetriebe hinsichtlich der Einhaltung der spezifischen Vorschriften der USA
Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Herr Dr. Harald Fötschl (freier Dienstnehmer)

NANO EHS

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Österr. Forschungsförderungsgesellschaft

 

Management der Collaborative Working Group: "Risk Research of Genetically Modified Organisms" im Standing Committee on Agricultural Research (SCAR)

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Frau MMag.a Alice Schmatzberger

 

Unterstützung der Zuständigen Behörde bei der Begutachtung von Regelungsvorschlägen der EK zu Umweltrisikoabschätzung und Monitoring von GVO sowie von Leitliniendokumenten zur GVO Risikoabschätzung der EFSA

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Umweltbundesamt

 

Expert/inn/engutachten zum Verordnungsvorschlag der Kommission vom Juli 2010 zur Selbstbestimmung der Mitgliedstaaten beim GVO Anbau - Analyse der Liste von Begründungen und Möglichkeiten zur praktischen Umsetzung

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Umweltbundesamt

 

Bewertung der potentiellen Risiken neuer Arbeitsmethoden in der Pflanzenzüchtung Modul 1: Cisgenetik und Modul 2: Cisgenetik in Kombination mit anderen neuen Techniken

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: AGES 

 

Unterstützung des BMG als zuständige Behörde bei der Einbringung des Vorsorgeprinzips in die Diskussion der Arbeitsgruppe der Europäischen Kommission zur Überwachung des GVO-Anbaus laut Richtlinie 2001/18/EC

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Umweltbundesamt

 

Hochdurchsatzsequenzierungen und weitere genomweite Untersuchungstechniken im Zusammenhang mit prädiktiven genetischen Analysen

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Medizinische Universität Wien - Klinisches Institut für Pathologie

 


Erstellen von fachlichen Stellungnahmen zu Toxizitäts- und Allergenitätsaspekten von OECD- und EU-Dokumenten und Ausarbeitung eines Workshopkonzepts zur Einbeziehung von Allergenen in die vergleichende Inhaltsstoffanalyse

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Herr Dr. Armin Spök

 

Überarbeitung und Aktualisierung der Begründungen des Anbauverbots von Mais MON810 nach Art. 23 der Richtlinie 2001/18/EG unter Einbeziehung neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Umweltbundesamt

 

Entwicklungen bei transgenen Tieren seit 2007 inklusive Risikoabschätzung und Status-quo im Bereich geklonter Tiere

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Frau MMag.a Alice Schmatzberger

 

Präimplantationsdiagnostik: Aktueller internationaler Stand der Wissenschaft, Bestandsaufnahme

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Herr Univ.Prof. Mag. Dr. Markus Hengstschläger

 

Beratung bei genetischen Analysen

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer: Herr Univ.Doz. Dr. med. Hans-Christoph Duba, Herr Univ.Prof.

Dr. med. Michael Speicher

 

Für die zu diesem Themenbereich angeführten Studien, Gutachten und Berichte wurden bis zum 4. Mai 2012 Kosten in Höhe von € 1.881.158,20 abgerechnet.

 

Themenbereich Öffentlicher Gesundheitsdienst und medizinische Angelegenheiten:

 

ECHIM (European Community Health Indicators Monitoring)

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Statistik Austria

 

Entwicklung eines Implementierungsplans des nationalen Suizid-präventionsprogrammes in Österreich

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Herr Univ.Prof. Dr. Christian Haring

 

Erstellung eines Leitfadens zur personzentrierten und gendersensiblen Kommunikation mit Menschen mit Demenz

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Abteilung Palliative Care und Organisationsethik an der Fakultät für interdisziplinäre Forschung und Fortbildung der Alpen Adria Universität Klagenfurt

 

AURES - Antibiotikaresistenz und Verbrauch antimikrobieller Substanzen in Österreich

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Nationale Referenzzentrale für nosokomiale Infektionen und Antibiotikaresistenz, Krankenhaus der Elisabethinen Linz GmbH

 

Unfallprävention im Heim- und Freizeitbereich

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Kuratorium für Verkehrssicherheit

 

Österreichischer Frauengesundheitsbericht 2010/2011

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: PGA (Verein für prophylaktische Gesundheitsarbeit) Linz

 

Expertise zur Broschüre „Gesund bleiben und mit Krankheiten umgehen können“

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: Frau Dr.in Pia Semrad

 

Radioaktivität in wild lebenden Fischen

Beauftragung: 2010

Auftragnehmer/in: AGES

 

Richtig essen von Anfang an

Beauftragung: 2010, 2011

Auftragnehmer/in: AGES

 

Diaplant

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Universität Wien, Institut für Ernährungswissenschaften, Herr Univ.Prof. Karl-Heinz Wagner

 

AURES - Antibiotikaresistenz und Verbrauch antimikrobieller Substanzen in Österreich

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Nationale Referenzzentrale für nosokomiale Infektionen und Antibiotikaresistenz, Krankenhaus der Elisabethinen Linz GmbH

 

Geschlechtersensible Kommunikation mit Menschen mit Demenz als Beitrag zur Etablierung einer gendergerechten Organisationskultur in Gesundheits- und Sozialeinrichtungen

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Abteilung Palliative Care und Organisationsethik an der Fakultät für interdisziplinäre Forschung und Fortbildung der Alpen-Adria Universität Klagenfurt

 

Entwicklung einer Schnellmethode zur Plutoniumbestimmung

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: AGES

 

Erhebung der Cäsium-137-Belastung in österreichischen Wildpilzen

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Universität Salzburg - Abteilung Physik und Biophysik

 

Bestimmung von Biomarkern zur Vorhersage von Strahlenwirkungen am Menschen

Beauftragung: 2011

Auftragnehmer/in: Medizinische Universität Wien - Klinik für Strahlentherapie

 

Für die zu diesem Themenbereich angeführten Studien, Gutachten und Berichte wurden bis zum 4. Mai 2012 Kosten in Höhe von € 517.948,51 abgerechnet.