11337/AB XXIV. GP
Eingelangt am 04.07.2012
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BM für Gesundheit
Anfragebeantwortung
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag.a Barbara Prammer Parlament 1017 Wien |
Alois Stöger Bundesminister
|
GZ: BMG-11001/0111-I/A/15/2012
Wien, am 4. Juli 2012
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische
Anfrage Nr. 11499/J der Abgeordneten KO Strache, Vilimsky und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Fragen 1 bis 8:
In den Jahren 2010 und 2011 wurden seitens des Bundesministeriums für Gesundheit die im Folgenden angeführten Studien, Berichte und Gutachten im Sinne der Anfrage in Auftrag gegeben (Studien u. Ä., die im Rahmen der Leistungsvereinbarung mit GÖG/ÖBIG bzw. im Rahmen der jährlichen Förderung des Anton-Proksch-Instituts durchgeführt wurden, sind von der Beantwortung ausgenommen):
Themenbereich Gesundheitssystem, zentrale Koordination:
Informationsmanagement-Strategie
Beauftragung:
2010
Auftragnehmer/in: Fa. fs-consulting
Rahmenwerkvertrag betreffend juristische Beratung in internationalen Angelegenheiten, insbesondere zu Rechtsfragen des Large Scale Pilot Project epSOS sowie zu datenschutzrechtlichen Aspekten bei legistischen Vorhaben
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Herr Mag. Sebastian Reimer
Rahmenwerkvertrag betreffend Legal Engineering von internationalen Projekten, insbesondere bezüglich der eHealth Governance Initiative (eHGI) und der Erweiterung des Pilot Projekts epSOS sowie Beratung zu datenschutzrechtlichen Aspekten bei legistischen Vorhaben
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Herr Mag. Sebastian Reimer
Rahmenvertrag
Wissenschaftliche Unterstützung und Zusammenarbeit
im Bereich Qualität und Gesundheitssystemforschung
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Bundesanstalt Statistik Österreich
Rahmenvertrag
Wissenschaftliche Unterstützung und Zusammenarbeit
im Bereich Qualität und Gesundheitssystemforschung
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Institut für Höhere Studien
Erfassung der Gesundheitsausgaben auf Basis der internationalen Klassifikation „System of Health Accounts“
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Bundesanstalt Statistik Österreich
Monitoring über Einstellungen der Österreicherinnen und Österreicher zu Gesundheit und Gesundheitssystem
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Institut für Strategieanalysen und Kommunikationsforschung GmbH
Für die zu diesem Themenbereich angeführten Studien, Gutachten und Berichte wurden bis zum 4. Mai 2012 Kosten in Höhe von € 441.629,27 abgerechnet.
Themenbereich Recht und Gesundheitlicher Verbraucherschutz:
Gutachten betreffend die Klassifizierung von 4-Methylmethcathinon (Mephedron) als Suchtgift einschließlich der Festlegung einer Grenzmenge im Sinne der §§ 2 und 28b des Suchtmittelgesetzes
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Herr A.o. Univ.Prof. Dr. Rainer Schmid
Neue psychoaktive Substanzen – Versuch einer Zusammenfassung durch
chemische Definition der relevanten Substanzgruppen (Werkvertrag)
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Herr A.o. Univ.Prof. Dr. Rainer Schmid
Gutachten betreffend Einschau bei der Beratungsstelle Wiener Neustadt des Vereins Grüner Kreis
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Herr Univ.Prof. Dr. Alfred Springer
Gutachten zur Beurteilung folgender Einrichtungen mit Betreuungsangebot für Personen im Hinblick auf Suchtgiftmissbrauch im Sinne des § 15 des Suchtmittelgesetzes:
· Avalon, Verein für soziales Engagement
· PSZ GmbH, Suchtberatungsstelle Klosterneuburg
· PSZ GmbH, Suchtberatungsstelle Stockerau
· PSZ GmbH, Suchtberatungsstelle Mistelbach
· PSZ GmbH, Suchtberatungsstelle Hollabrunn
· Drogenambulanz Wörgl
· Verein B.I.T., Drogensuchtberatung Schwaz
· Suchtberatung Mattersburg
· Suchtberatung Oberpullendorf
· Suchtberatung Güssing
· Suchtberatung Jennersdorf
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Herr Univ.Prof. Dr. Alfred Springer
Länderübergreifende EU-Studie: EMIDA/ERA-Net 2010
Tuberkulose in der Alpinen Tierwelt - Harmonisierung der US-Methoden & Projektorganisation
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: AGES Veterinär Standort Mödling (Werkvertag)
Q-Fieber-Serologische IST-Zustandserhebung in Österreich
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: AGES IVET Innsbruck (Werkvertrag)
Bericht über die Organisation und Vergabe der externen Kontrollen 2010 und 2011 der Tiergesundheitsdienste
Beauftragung: 2010, 2011
Auftragnehmer/in: Österreichische Qualitätsgeflügelvereinigung (QGV)
Erstellung von Kontrollberichten im Rahmen der externen Kontrolle der Tiergesundheitsdienste 2010 und 2011
(externe Kontrolle der Tiergesundheitsdienst-Teilnehmer)
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: FA. TÜV
Erstellung von Kontrollberichten im Rahmen der externen Kontrolle der Tiergesundheitsdienste 2010 und 2011
(externe Kontrolle der Tiergesundheitsdienst–Geschäftsstellen)
Auftragnehmer/in: Fa. SGS
Beauftragung: 2010
Konzept und Leitlinienerstellung sowie Unterstützungsleistungen im Bereich Aquakultur
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Herr Dr. Gunnar Graber (Werkvertrag)
Erstellung eines Krisenplanes zur Bekämpfung von exotischen Fischseuchen und Erstellung von Leitlinien zur Bekämpfung von anzeigepflichtigen nicht exotischen Fischseuchen
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/innen: Frau Dr.in Elisabeth Licek, Herr Mag. Thomas Weismann,
Herr Dr. Oliver Hochwartner (Werkvertrag)
Erstellung eines Krisenplanes zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) und Evaluierung des Krisenplanes zur Bekämpfung der Klassischen Schweinepest (KSP)
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Frau Dr.in Annette Nigsch (Werkvertrag)
Beurteilung von Tierheimen in Österreich (Schwerpunkt Hunde und Katzen) auf Wohlbefinden und Tierschutzbestimmungen
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Veterinärmedizinische Universität Wien
Entwicklung und Evaluierung neuer Haltungssysteme für Zucht- und Mastkaninchen
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Veterinärmedizinische Universität Wien
Erstellung einer Vergleichsstudie über die Arbeitsweise verschiedener Kommissionen und Beiräte
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Frau Mag.a Susanne Fromwald
Weiterentwicklung der Dokumente für die amtliche Kontrolle und Kriterien zur Feststellung der Häufigkeit der Kontrollen betreffend die Schlachttier- und Fleischuntersuchung sowie die Durchführung der Hygienekontrollen in den Fleischlieferbetrieben
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in:
Frau Dr.in Elisabeth Wagner (Werkvertrag)
Evaluierung und Adaptierung der Dokumente, die für die Rückstandskontrolle zur Verfügung stehen
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in:
Frau Dr.in Elisabeth Wagner (Werkvertrag)
Ernährungsbericht 2012
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Universität Wien, Institut für Ernährungswissenschaften
Identifizierung und Charakterisierung von regulierungsrelevanten Fragestellungen im Bereich des gesundheitlichen Verbraucherschutzes
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Frau Mag.a Sabine Gressler
Management der Collaborative Working Group „Risk Research of Genetically Modified Organisms" im Standing Committee on Agricultural Research (SCAR) Weiterführung der 2009 begonnenen Arbeiten
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Frau MMag.a Alice Schmatzberger
Unterstützung der Zuständigen Behörde bei der Begutachtung von Leitliniendokumenten zur GVO Risikoabschätzung der EFSA sowie von entsprechenden Regelungsvorschlägen der EK
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Umweltbundesamt
Direct-to-consumer Genomtest im Internet - soziale, ethische und rechtliche Dimensionen, insbesondere im Hinblick auf das Gentechnikgesetz (GTG)
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Frau Barbara Prainsack
Baseline-Bestimmung der Hintergrundresistenzraten und Rekombinationsfrequenzen von nptII und nptIII in natürlichen Habitaten in Österreich zur verbesserten Abschätzung des Risikopotentials eines Neueintrags durch Antibiotikaresistenzmarkergene aus gentechnisch veränderten Organismen
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: AGES
Erstellen von fachlichen Stellungnahmen zu Leitlinienentwürfen der OECD für GVO Risikoabschätzung
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Herr Dr. Armin Spök
Möglichkeiten der Begründung eines GVO-Anbauverbots nach dem Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission vom Juli 2010, sowie Analyse der Möglichkeiten zur Einbeziehung regionaler Aspekte in das GVO-Zulassungsverfahren
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Umweltbundesamt
Untermauerung der österreichischen Importverbote für die GVO Rapslinien Ms8xRf3 & GT73
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Frau Dr.in Kathrin Pascher
GENE-RISK-I: Evaluation of GENEtic Association Studies for Clinical RISK Assessment/Part I. Erstellung eines Software-gestützten Kompendiums zur Beurteilung der klinischen Relevanz von genetischen Assoziationsstudien
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: AGES
Fütterungsversuche und allgemeine toxikologische Bewertung zu Dossier „EFSA/GMO/BE/2009/71 (MON89034 X MON88017 maize) gemäß Verordnung 1829/2003“
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Frau Dr.in Alberta Velimirov
Fütterungsversuche und allgemeine toxikologische Bewertung zu Notifikation EFSA/GMO/NL/2009/73 (MON87701 X MON89788 soybean) gemäß Verordnung 1829/2003
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Frau Dr.in Alberta Velimirov
Fütterungsversuche und allgemeine toxikologische Bewertung zu Notifikationen EFSA/GMO/NL/2009/70 (MON87460 maize) und EFSA/GMO/UK/2009/76 (MON87769 soybean) gemäß Verordnung 1829/2003
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Frau Dr.in Alberta Velimirov
Länderübergreifende EU-Studie EMIDA/ERA-Net 2011
Tuberkulose in der Alpinen Tierwelt - Prävalenz-Erhebung, epidemiologische Abklärung und Projektorganisation
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: AGES Veterinär Standort Mödling (Werkvertrag)
Anzeigepflichtige Tierseuchen bei Haustieren und deren Vorkommen im Wildtierbestand (Wildtiersurvey)
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: AGES Veterinär Standort Mödling (Werkvertrag)
SOLL/IST Vergleich ausgewählter Tierkrankheiten in Österreich
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: AGES
Checklisten, Leitfäden, Fortbildungsveranstaltungen im Bereich Aquakultur Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Herr Dr. Gunnar Graber (freier Dienstvertrag)
Überarbeitung der Anhänge 3, 4 und 5 der 2. Tierhaltungsverordnung
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Österreichischer Verband für Vivaristik und Ökologie (vertreten durch Herrn Mag. Dr. Anton Lamboj)
Konterqual
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Österreichischer Kynologenverband
Strukturierung der freien Liegeflächen in Laufställen mit Milchkühen
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Veterinärmedizinische Universität Wien
Erstellung eines Konzepts zur Qualitätssicherung in der Hundetrainerausbildung
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Frau Mag.a Brigid Weinzinger
Begleitende
Kontrolle zur Erstellung und Ausrollung der VIS Datenbank im Bereich der
Schlachttier- und Fleischuntersuchung
Beauftragung:
2011
Auftragnehmer/in: Fa. MAX Management Consulting GesmbH (Werkvertrag)
Kontrolle
der österreichischen zum Export in die USA zugelassenen
Fleischlieferbetriebe hinsichtlich der Einhaltung der spezifischen Vorschriften
der USA
Beauftragung:
2011
Auftragnehmer/in:
Herr Dr. Harald Fötschl (freier Dienstnehmer)
NANO EHS
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Österr. Forschungsförderungsgesellschaft
Management der Collaborative Working Group: "Risk Research of Genetically Modified Organisms" im Standing Committee on Agricultural Research (SCAR)
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Frau MMag.a Alice Schmatzberger
Unterstützung der Zuständigen Behörde bei der Begutachtung von Regelungsvorschlägen der EK zu Umweltrisikoabschätzung und Monitoring von GVO sowie von Leitliniendokumenten zur GVO Risikoabschätzung der EFSA
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Umweltbundesamt
Expert/inn/engutachten zum Verordnungsvorschlag der Kommission vom Juli 2010 zur Selbstbestimmung der Mitgliedstaaten beim GVO Anbau - Analyse der Liste von Begründungen und Möglichkeiten zur praktischen Umsetzung
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Umweltbundesamt
Bewertung der potentiellen Risiken neuer Arbeitsmethoden in der Pflanzenzüchtung Modul 1: Cisgenetik und Modul 2: Cisgenetik in Kombination mit anderen neuen Techniken
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: AGES
Unterstützung des BMG als zuständige Behörde bei der Einbringung des Vorsorgeprinzips in die Diskussion der Arbeitsgruppe der Europäischen Kommission zur Überwachung des GVO-Anbaus laut Richtlinie 2001/18/EC
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Umweltbundesamt
Hochdurchsatzsequenzierungen und weitere genomweite Untersuchungstechniken im Zusammenhang mit prädiktiven genetischen Analysen
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Medizinische Universität Wien - Klinisches Institut für Pathologie
Erstellen von fachlichen Stellungnahmen zu Toxizitäts- und Allergenitätsaspekten von OECD- und EU-Dokumenten und Ausarbeitung eines Workshopkonzepts zur Einbeziehung von Allergenen in die vergleichende Inhaltsstoffanalyse
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Herr Dr. Armin Spök
Überarbeitung und Aktualisierung der Begründungen des Anbauverbots von Mais MON810 nach Art. 23 der Richtlinie 2001/18/EG unter Einbeziehung neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Umweltbundesamt
Entwicklungen bei transgenen Tieren seit 2007 inklusive Risikoabschätzung und Status-quo im Bereich geklonter Tiere
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Frau MMag.a Alice Schmatzberger
Präimplantationsdiagnostik: Aktueller internationaler Stand der Wissenschaft, Bestandsaufnahme
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Herr Univ.Prof. Mag. Dr. Markus Hengstschläger
Beratung bei genetischen Analysen
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer: Herr Univ.Doz. Dr. med. Hans-Christoph Duba, Herr Univ.Prof.
Dr. med. Michael Speicher
Für die zu diesem Themenbereich angeführten Studien, Gutachten und Berichte wurden bis zum 4. Mai 2012 Kosten in Höhe von € 1.881.158,20 abgerechnet.
Themenbereich Öffentlicher Gesundheitsdienst und medizinische Angelegenheiten:
ECHIM (European Community Health Indicators Monitoring)
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Statistik Austria
Entwicklung eines Implementierungsplans des nationalen Suizid-präventionsprogrammes in Österreich
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Herr Univ.Prof. Dr. Christian Haring
Erstellung eines Leitfadens zur personzentrierten und gendersensiblen Kommunikation mit Menschen mit Demenz
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Abteilung Palliative Care und Organisationsethik an der Fakultät für interdisziplinäre Forschung und Fortbildung der Alpen Adria Universität Klagenfurt
AURES - Antibiotikaresistenz und Verbrauch antimikrobieller Substanzen in Österreich
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Nationale Referenzzentrale für nosokomiale Infektionen und Antibiotikaresistenz, Krankenhaus der Elisabethinen Linz GmbH
Unfallprävention im Heim- und Freizeitbereich
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Kuratorium für Verkehrssicherheit
Österreichischer Frauengesundheitsbericht 2010/2011
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: PGA (Verein für prophylaktische Gesundheitsarbeit) Linz
Expertise zur Broschüre „Gesund bleiben und mit Krankheiten umgehen können“
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: Frau Dr.in Pia Semrad
Radioaktivität in wild lebenden Fischen
Beauftragung: 2010
Auftragnehmer/in: AGES
Richtig essen von Anfang an
Beauftragung: 2010, 2011
Auftragnehmer/in: AGES
Diaplant
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Universität Wien, Institut für Ernährungswissenschaften, Herr Univ.Prof. Karl-Heinz Wagner
AURES - Antibiotikaresistenz und Verbrauch antimikrobieller Substanzen in Österreich
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Nationale Referenzzentrale für nosokomiale Infektionen und Antibiotikaresistenz, Krankenhaus der Elisabethinen Linz GmbH
Geschlechtersensible Kommunikation mit Menschen mit Demenz als Beitrag zur Etablierung einer gendergerechten Organisationskultur in Gesundheits- und Sozialeinrichtungen
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Abteilung Palliative Care und Organisationsethik an der Fakultät für interdisziplinäre Forschung und Fortbildung der Alpen-Adria Universität Klagenfurt
Entwicklung einer Schnellmethode zur Plutoniumbestimmung
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: AGES
Erhebung der Cäsium-137-Belastung in österreichischen Wildpilzen
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Universität Salzburg - Abteilung Physik und Biophysik
Bestimmung von Biomarkern zur Vorhersage von Strahlenwirkungen am Menschen
Beauftragung: 2011
Auftragnehmer/in: Medizinische Universität Wien - Klinik für Strahlentherapie
Für die zu diesem Themenbereich angeführten Studien, Gutachten und Berichte wurden bis zum 4. Mai 2012 Kosten in Höhe von € 517.948,51 abgerechnet.