11351/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.07.2012
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0655-II/10/a/2012

Wien, am 02. Juli 2012

Der Abgeordnete zum Nationalrat Mag. Johann Maier, Genossinnen und Genossen haben am 8. Mai 2012 unter der Zahl 11516/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Grabsteinunfälle auf Friedhöfen – Verletzungs- und Todesfolgen in den Jahren 2009, 2010 und 2012“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Ja.

Derartige unmittelbare Unfallpräventionsmaßnahmen fallen nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres.

Zu den Fragen 2 und 5:

bekannt gewordene Unfälle durch umstürzende Grabsteine und erstattete Anzeigen
	2009	2010	2011
Burgenland	1
Niederösterreich	1
Oberösterreich		1	1

Zu Frage 3:

Ja. Im Bundesland Oberösterreich ereignete sich im Jahre 2010 ein derartiger Unfall, bei dem eine Person getötet wurde.

Zu Frage 4:

In den Bundesländern Burgenland und Oberösterreich erfolgten die Unfälle aufgrund der Instabilität der Grabsteine in Verbindung mit „Anhalten“ an den Grabsteinen. In Niederösterreich wurde der Unfall durch spielende Kinder verursacht, die den Grabstein so lange hin und her bewegten, bis dieser schließlich umfiel.

Die Sachverhaltsdarstellungen wurden den zuständigen Staatsanwaltschaften übermittelt. Die Verantwortlichkeit für die Unfälle ist von den Justizbehörden zu beurteilen.