11362/AB XXIV. GP

Eingelangt am 09.07.2012
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017     W i e n

GZ: BKA-353.110/0123-I/4/2012

Wien, am  6. Juli 2012

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Zanger, Kolleginnen und Kollegen haben am 16. Mai 2012 unter der Nr. 11677/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Kosten für Werbung in den Ministerien“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Fragen 1 und 3:

Ø Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts insgesamt im Jahr 2011?

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Jahr 2011, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen für das Jahr 2011 belaufen sich auf € 4.003.200,38.

Ich weise darauf hin, dass sich das Interpellationsrecht in Bezug auf selbständige juristische Personen im Sinn der Anfrage nur auf die Wahrnehmung der Rechte des Bundes (z.B. Anteilsrecht in der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft oder Gesellschafterrechte in der Generalversammlung einer GmbH) und die Ingerenzmöglichkeiten seiner Organe beschränkt, nicht jedoch auf die Tätigkeit der Organe der juristischen Person bezogen werden kann. Insoweit die gegenständlichen Fragen Handlungen von Unternehmensorganen betreffen, liegen sie außerhalb meiner politischen Verantwortung und sind nicht vom Interpellationsrecht umfasst.

Zu Frage 2:

Ø Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts im Jahr 2011?

Bei der Betreuung der Homepage des Bundeskanzleramtes www.bundeskanzleramt.at fielen im Jahr 2011 keine externen Kosten an.

Zu Fragen 4 bis 10:

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagne in Printmedien im Jahr 2011?

Ø In welchen Medien wurden welche Beträge investiert?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im TV-Rundfunk im Jahr 2011?

Ø In welchen Medien wurden welche Beträge investiert?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Hörfunk im Jahr 2011?

Ø In welchen Medien wurden welche Beträge investiert?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Internet im Jahr 2011?

Ich verweise auf die Beantwortungen der parlamentarischen Anfragen Nr. 9068/J und Nr. 10372/J.

Zu Fragen 11 und 12:

Ø Wie hoch waren die Gesamtkosten für die Betrauung von Agenturen im Jahr 2011?

Ø Welche Agenturen wurden namentlich mit Aufträgen in welcher Höhe bedacht?

Im Jahr 2011 wurde keine Medienschaltagentur beauftragt.

Mit freundlichen Grüßen