11429/AB XXIV. GP

Eingelangt am 13.07.2012
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen haben am 15. Mai 2012 unter der Zl. 11643/J-NR/2012 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „die Kosten für Werbung in den Ministerien" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Vom Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) wurden im Jahr 2011 insgesamt € 1.496.317,89 für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationstätigkeiten aufgewendet.       

Zu Frage 2:

Die Ausgaben für die Homepage des BMeiA betrugen im Jahr 2011 insgesamt € 80.205,00.
Das BMeiA informiert entsprechend einer Vereinbarung des Ministerrats über ein
Videoportal regelmäßig über wichtige Entscheidungen auf der Ebene der Europäischen Union
und deren Relevanz für Bürgerinnen und Bürger in Österreich. Die dafür aufgewendeten Kosten beliefen sich auf € 43.012,77.

Zu Frage 3:

Handlungen der Organe eigenständiger juristischer Personen unterliegen nicht dem
Interpellationsrecht nach Art. 52 B-VG.

Die Ermittlung der Ausgaben der Vertretungsbehörden meines Ressorts im Ausland im
Zusammenhang mit Öffentlichkeitsarbeit würde einen unverhältnismäßig hohen, nicht
vertretbaren Verwaltungsaufwand bedeuten.

Zu den Fragen 4 bis 9:

Hierzu verweise ich auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfragen unter der Zl.
9070/J-NR/2011 vom 8. Juli 2011 und unter der Zl. 10379/J-NR/2012 vom 19. Jänner 2012.

Bei der Meldung der medialen Einschaltungen im 2. Halbjahr 2011 wurde (bereits
entsprechend dem Medientransparenzgesetz 2012) auf den Zeitpunkt der Erbringung der
Leistung, d.h. das Erscheinungsdatum abgestellt.

Zu Frage 10:

Die Kosten des BMeiA für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im
Internet im Jahr 2011 betrugen € 76.641,60 (ohne App und Homepage).

Zu den Fragen 11 und 12:

Von meinem Ressort wurden im Jahr 2011 insgesamt € 35.568,17 für die Betrauung der
Agenturen Stocker (€ 14.498,--) und Grayling Austria (€ 21.070,17) aufgewendet.