Eingelangt am 13.07.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfragebeantwortung
|
Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a
Barbara Prammer
Parlament
1017
Wien
|
Alois
Stöger
Bundesminister
|
GZ:
BMG-11001/0118-I/A/15/2012
Frage
1:
Die
Gesamtausgaben meines Ressorts für Öffentlichkeitsarbeit beliefen
sich im Jahr 2011 auf € 1.252.527,02.
Frage
2:
Die
Kosten für die Ressort-Homepage betrugen im Jahr 2011 € 23.654,45.
Frage
3:
In diesem Zusammenhang verweise ich darauf,
dass sich das Interpellationsrecht in Bezug auf selbständige juristische Personen
im Sinn der Anfrage nur auf die Rechte des Bundes (z.B. Anteilsrecht in der
Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft oder Wahrnehmung der
Gesellschafterrechte in der Generalversammlung einer GmbH) und die
Ingerenzmöglichkeiten seiner Organe beschränkt, nicht jedoch auf die
Tätigkeit der Organe der juristischen Person bezogen werden kann (vgl.
Mayer B-VG, 3. Auflage, Pkt. II.1 zu Art. 52 B-VG). Die gegenständliche
Frage betrifft ausschließlich Handlungen von Unternehmensorganen, liegt
somit außerhalb meiner politischen Verantwortung und ist daher
grundsätzlich nicht vom Interpellationsrecht umfasst.
Fragen
4 bis 10:
Hinsichtlich
der von meinem Ressort durchgeführten medialen Einschaltungen verweise ich
für das 1. Halbjahr 2011 auf meine Beantwortung zu den Fragen 4 und 6 der
an mich gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 9073/J vom 8. September 2011,
für das 2. Halbjahr 2011 auf meine Ausführungen zu Frage 1 der
parlamentarischen Anfrage Nr. 10369/J vom 19. März 2012.
Fragen
11 und 12:
Für
die mit der Konzeption der Informationsmaßnahmen beauftragten Agenturen
fielen im Jahr 2011 insgesamt Kosten in Höhe von € 48.407,40 an,
diese gliedern sich auf die einzelnen Agenturen auf wie folgt:
josefundmaria
(Josef Rauch &
Heribert Maria Schurz Werbe-,
Marketing-Beratungsgesellschaft mbH): €
20.264,40
glanzlicht
print producing Gmbh
(Druckkosten):
€ 25.308,--
next.generation.gmbh: €
2.835,--