11474/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.07.2012
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0648-III/5/a/2012

Wien, am     . Juli 2012

Der Abgeordnete zum Nationalrat Doppler und weitere Abgeordnete haben am 16. Mai 2012 unter der Zahl 11682/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Freifahrten für Asylwerber“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Von schulpflichtigen Asylwerbern/Fremden wurden im Schuljahr 2006/2007 695, im Schuljahr 2007/2008 1.250, im Schuljahr 2008/2009 2.220, im Schuljahr 2009/2010 1.858 und im Schuljahr 2010/2011 1.826 Anträge auf Schülerfreifahrten gestellt.

Statistiken betreffend eine Aufgliederung nach Bundesländern werden nicht geführt.

Zu den Fragen 2, 3, 6 und 10:

Entsprechende Statistiken werden nicht geführt.

Zu Frage 4:

Von nicht schulpflichtigen Asylwerbern/Fremden wurden im Schuljahr 2006/2007 476, im Schuljahr 2007/2008 433, im Schuljahr 2008/2009 460, im Schuljahr 2009/2010 391 und im Schuljahr 2010/2011 354 Anträge auf Schülerfreifahrt gestellt. Statistiken betreffend eine Aufgliederung nach Bundesländern werden nicht geführt.

Zu Frage 5:

Im Schuljahr 2006/2007 wurden 328, im Schuljahr 2007/2008 318, im Schuljahr 2008/2009 321, im Schuljahr 2009/2010 311 und im Schuljahr 2010/2011 273 Anträge von nicht schulpflichtigen Asylwerbern/Fremden genehmigt. Statistiken betreffend eine Aufgliederung nach Bundesländern werden nicht geführt.

Zu den Fragen 7 bis 9:

Ja, wenn behördliche/gerichtliche Ladungen oder eine medizinische Notwendigkeit vorliegen.