11501/AB XXIV. GP
Eingelangt am 16.07.2012
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0160-III/4a/2012 |
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Wien, 12. Juli 2012
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 11700/J-NR/2012 betreffend Anrechnung von Schul und Lehrabschlüssen, die die Abg. Dr. Martin Strutz, Kolleginnen und Kollegen am 16. Mai 2012 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 und 2:
Die Abnahme von Lehrabschlussprüfungen fällt nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur, sodass dem Ministerium auch keine detaillierten Informationen über abgelegte Lehrabschlussprüfungen einschließlich Kosten bzw. keine Zahlen von Absolventinnen und Absolventen der berufsbildenden mittleren und höheren Schulen, denen von Betrieben trotz Abschluss ein Lehrvertrag angeboten wird, zur Verfügung stehen.
Zu Frage 3:
Grundsätzlich wird vorausgeschickt, dass die Vollziehung des Berufsausbildungsgesetzes (BAG) dem Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend obliegt. Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur tritt demnach als Verhandlungspartner in Gleichhaltungsfragen von schulischen Ausbildungen und Lehre auf.
Vereinzelte Meldungen der angesprochenen Art haben dazu geführt, dass die entsprechenden Stellen in der Wirtschaftskammer Österreich kontaktiert wurden. Diese haben zugesagt, den gesetzlich vorgesehenen Zustand ihren Betrieben zu kommunizieren. Bezüglich einer entsprechenden Änderung des § 28 BAG laufen derzeit Gespräche.
Zu Frage 4:
Anfang Mai.
Zu Frage 5:
Die unter anderem für das berufsbildende Schulwesen eingerichtete Sektion im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur.
Zu Frage 6:
An einer Einigung zwischen dem Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend, der Wirtschaftskammer Österreich und dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur wird gearbeitet.
Die Bundesministerin:
Dr. Claudia Schmied eh.