11579/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.07.2012
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0805-II/2/a/2012

   Wien, am       . Juli 2012

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Stefan, Herbert und weitere Abgeordnete haben am 30. Mai 2012 unter der Zahl 11765/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „den Ausstieg Polens aus dem EU-Forschungsprogramm INDECT“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 5:

Das Bundesministerium für Inneres war und ist in gegenständlichem Projekt nicht vertreten. Die Beantwortung dieser Fragen fällt daher nicht in den Vollzugsbereich des Bundes-ministeriums für Inneres.