11582/AB XXIV. GP
Eingelangt am
30.07.2012
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für europäische und internationale Angelegenheiten
Anfragebeantwortung
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen haben am 30. Mai 2012 unter der ZI. 11769/J-NR/2012 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „LKW-Piraterie in der EU sowie Drittstaaten 2011“ gerichtet.
Bei den zuständigen Behörden der EU Mitgliedstaaten und in Drittstaaten wurden - nach den dem BMeiA vorliegenden Informationen - im Jahr 2011 drei Diebstahlsfälle registriert, bei denen österreichische Güterbeförderer betroffen waren. Alle drei Fälle (Ladungsdiebstahl in Belgien und der Russischen Föderation; Diebstahl eines österreichischen Anhängers samt Kennzeichen) wurden angezeigt.
Der Ladungsdiebstahl in der Russischen Föderation erfolgte unter Einsatz von Waffengewalt, verletzt wurde niemand.
Laut den dem Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) vorliegenden Informationen wurde keiner der oben genannten Fälle bisher aufgeklärt.
Zu dieser Frage liegen dem BMeiA keinerlei Angaben vor.
Die Beantwortung dieser Frage fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich des BMeiA.
Von den befassten ausländischen Behörden wurden folgende Maßnahmen zum Schutz vor LKW-Piraterie genannt: Die Ausstattung von LKW mit GPS-Ortungsgeräten (was ohnehin bei neuen LKW meist schon Standard ist), sowie das Abstellen von LKW auf dafür vorgesehenen Großparkplätzen in Gemeinschaft mit anderen LKW ist anzuraten. Generell sollten LKW nicht für längere Zeit unbeaufsichtigt gelassen werden. 2011 wurden vermehrte Diebstähle von SCANIA-LKWs festgestellt. Es wurde deshalb zu besonderer Vorsicht geraten. Ein mehr oder weniger lückenloses LKW-Mautsystem würde den Diebstahl von LKWs erschweren und würde meist rasch zur Auffindung des LKWs führen.