11583/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.07.2012
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

 

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer                                                          Wien, am       Juli 2012

Parlament

1017 Wien                                                                GZ: BMF-310205/0150-I/4/2012

 

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 11771/J vom 30. Mai 2012 der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen beehre ich mich, Folgendes mitzuteilen:

 

Zu 1.:

In Europa war 2011 die EUR 20-Banknote mit 45 % die am häufigsten gefälschte Banknote. 34 % der Fälschungen waren EUR 50-Banknoten, gefolgt von EUR 100-Banknoten mit 16 %.

 

Zu 2.:

Die am häufigsten gefälschten Euro-Münzen sind mit 60 % die 2-Euro-Stücke, gefolgt von 1‑Euro-Stücken mit 22 %. An dritter Stelle befinden sich die 50-Cent-Stücke mit 18 %.

 

Zu 3.:

Die Sicherheitsmerkmale, die dem letzten Stand der Technik entsprechen, haben sich auf den Euro-Banknoten bewährt. Es wurden bis dato keine Fälschungen sichergestellt, die alle Sicherheitsmerkmale einwandfrei nachbilden konnten.

 

Zu 4.:

Zum Schutz vor Fälschungen bei Euro-Münzen setzt man auf die Verwendung von Bimetall-Technik, eine spezielle Randgestaltung und auf einen Schichtaufbau des Innenteils, der mit magnetischen Eigenschaften versehen ist. Eine Tendenz bei den Fälschungen von Euro-

Münzen ist die Nachahmung der maschinenlesbaren Merkmale, im Speziellen der magnetischen Eigenschaften. Aus Tests mit in Österreich zertifizierten Münzzählmaschinen ist bekannt, dass alle bisherigen Fälschungen erkannt und aussortiert werden konnten.

 

Zu 5.:

Schülerinnen und Schülern aller Schultypen wird von der OeNB die Möglichkeit geboten, in der OeNB sowie in allen Zweiganstalten kostenlos an Euro-Bargeld-Schulungen teilzunehmen. Auf Anfrage werden Schulen auch von Bargeldexperten besucht. Anhand der Prüfschritte „Fühlen – Sehen – Kippen“ wird veranschaulicht, wie man Banknoten ohne technische Hilfsmittel im direkten Vergleich mit Falsifikaten auf ihre Echtheit überprüfen kann. Allein in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland konnten 2011 über 2.600 Schülerinnen und Schüler erreicht werden. Erwähnenswert ist unter diesem Punkt die forcierte Kooperation mit einigen Berufsschulen, welche seit Jahren das OeNB-Schulungsangebot regelmäßig in Anspruch nehmen.

 

Mit der „Euro-Kids-Tour“ wurde bereits 2008 ein altersgerechtes Programm für Pflichtschülerinnen und –schüler der Volksschulen zur Vermittlung der Sicherheitsmerkmale entwickelt. Seit Beginn der Tour 2008 wurde die Stoppanzahl kontinuierlich ausgebaut und liegt 2012 bereits bei 77 Stopps. Die Stopp-Anzahl in den jeweiligen Bundesländern erfolgt aufgrund des prozentuellen Schüleranteils an der österreichischen Gesamtschüleranzahl.

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer 2008 – 2011:

Bundesland

Schüler

Pädagogen

GESAMT

36.540

2.206

T

3.098

178

OÖ

6.471

414

STMK

4.520

282

S

2.455

142

BGLD

1.630

110

K

2.437

154

VBG

2.057

123

NÖ

6.153

395

W

7.719

408

 

2012 ist die „Euro-Kids-Tour“ vom 12. März bis 22. Juni bzw. vom 10. bis 25. Oktober in ganz Österreich unterwegs.

 

Öffentlichkeitsarbeit wird außerdem kontinuierlich in Form von Informationsbroschüren und Medieneinschaltungen, sowie bei Messen, messeähnlichen Veranstaltungen und Vorträgen betrieben. Schließlich werden auch heuer wieder im Rahmen der Euro-Info-Tour Österreicherinnen und Österreicher jeder Altersklasse beim Euro-Bus über die Sicherheitsmerkmale von Euro-Banknoten informiert.

 

Zu 6.:

Alle Fälschungen werden in einer von der EZB in Frankfurt zentral geführten, EU-weit agierenden Datenbank vermerkt (counterfeit monitoring system (CMS)). Im Rahmen des CMS werden etablierte Kontakte zwischen den Falschgeld-Analysezentren genützt, um schnell und effektiv Informationen weiterzugeben bzw. zu generieren. Zentrale Warnungen werden von der EZB im Anlassfall an die nationalen Notenbanken ausgegeben.

 

Mit Hilfe des Perikles-Programmes, einem Förderungsprogramm der Europäischen Kommission, werden Ausbildungsmaßnahmen von Notenbanken, Polizei und Strafverfolgungsbehörden, sowie der Personalaustausch zu Fortbildungszwecken gefördert; 2012 wurde die Verlängerung des Programms bis 2020 beschlossen.

 

2011 gab es keine EU-weiten Warnungen betreffend Falschgeld seitens der EU. Die Europäische Zentralbank veröffentlicht zweimal jährlich Informationen zum Falschgeldumlauf in der Eurozone. Bei diesen Presseaussendungen wird regelmäßig auf die Beachtung der auf den Banknoten vorhandenen Sicherheitsmerkmale hingewiesen. Zeitgleich wird auf nationaler Seite die österreichische Falschgeldstatistik bekannt gegeben.

 

Zu 7.:

Da Fälschungen ein gesamteuropäisches Anliegen sind, wird dieses Thema auf EZB-Ebene in zwei Arbeitsgruppen mit Beteiligung der nationalen Zentralbanken (Issue, Counterfeit and Cash Cycle Group sowie Counterfeit Experts Group) behandelt. In weiterer Instanz wird das Thema „Counterfeits“ als eigener Agendapunkt beim Banknoten Committee behandelt.

 

Mit Drittstaaten wird nur auf bilateraler Ebene zusammengearbeitet (wenn es dazu spezielle Verträge gibt). Die Zusammenarbeit außerhalb der EU-Zone erfolgt über Europol und Interpol, sowie je nach Projektauftrag mit der nationalen Polizei.

 

Zu 8.:

Besonders positiv hervorzuheben ist die Zusammenarbeit im Rahmen der jährlich stattfindenden Euro-Süd-Ost-Falschgeld-Konferenz. Initiiert wurde diese Konferenz vom LKA Bayern mit Unterstützung von OLAF (Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung). 2011 fand die Konferenz in Bratislava statt (2003, 2005: Wien, 2012: Budapest). Ziel der Süd-Ost-Konferenz ist der Erfahrungsaustausch in der Bekämpfung von Fälschungen barer und un­barer Zahlungsmittel sowie die Zusammenarbeit verschiedener Institutionen und Dienststellen.

 

 

Mit freundlichen Grüßen