11659/AB XXIV. GP

Eingelangt am 10.08.2012
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 9. August 2012

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0236-IM/a/2012

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 11835/J       betreffend „Abfertigung neu/alt“, welche die Abgeordneten Rupert Doppler,    Kolleginnen und Kollegen am 13. Juni 2012 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 und 2 der Anfrage:

Stichtag 1. Mai 2012	Abfertigung neu	Abfertigung alt
Ressort gesamt	398	659
Zentralleitung	160	311
Kabinett	4	6
Beigeordnete Dienststellen (BVA, BWB)	19	13
Nachgeordnete Dienststellen (BEV, BHÖ, BmobV, BA)	215	329

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

Für Bundesbedienstete ist die Möglichkeit des freiwilligen Übertritts vom System der Abfertigung alt in jenes der Betrieblichen Vorsorgekasse gemäß § 35 Abs. 1 Z 3 des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 ausgeschlossen.

Antwort zu den Punkten 4 und 5 der Anfrage:

Die zu leistenden Abfertigungen werden aus dem jeweils laufenden Budget     bedeckt.

Antwort zu Punkt 6 der Anfrage:

Dem Bundesfinanzrahmengesetz wurden folgende zu erwartende Zahlen für die Jahre 2013 bis 2016 zugrundegelegt:

Rückstellungen für Abfertigung der VB
Ressort	2013	2014	2015	2016
	€ 587.000	€ 605.000	€ 624.000	€ 643.000