Eingelangt am 13.08.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Doppler, Kolleginnen und Kollegen haben am 13. Juni 2012
unter der Nr. 11844/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "betriebliche Zusatzversicherungen" gerichtet. Diese
Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1:
Keine.
Zu 2:
Entfällt.
Zu 3:
Es wurde ein
Kollektivvertrag über die Pensionskassenzusage zwischen dem Bund und der
Gewerkschaft Öffentlicher Dienst vereinbart. Auf dieser Basis erfolgt die
laufende Zahlung von Beiträgen des Dienstgebers an die Bundespensionskasse
in Höhe von 0,75 % des jeweiligen Bruttobezuges. Der Bedienstete
selbst kann darüber hinaus bis 0,75 % seines Bruttobezuges
einzahlen. Diese Beträge werden am Kapitalmarkt veranlagt und mit
Pensionsantritt in Abhängigkeit der einbezahlten Beträge und des
Veranlagungserfolges zusätzlich zur allgemeinen Pension an den Beamten zur
Auszahlung gebracht.
Zu 4:
Zu dieser Form der
Altersvorsorge haben alle Beamten und Vertragsbediensteten sowie alle
Ausbildungsdienstleistenden ab dem 13. Monat der Wehrdienstleistung
Zugang.
Zu 5:
Da keine
Zusatzversicherungen angeboten wurden, sind hiefür auch keine Kosten
entstanden. Für die betriebliche Altersvorsorge wurden im Jahr 2009 rund
970.000 Euro, im Jahr 2010 rund 990.000 Euro und im Jahr 2011 rund
1.050.000 Euro aufgewendet.
Zu 6:
Nein.
Zu 7 bis 9:
Entfällt.
