11702/AB XXIV. GP

Eingelangt am 13.08.2012
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 10. August 2012

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0254-IM/a/2012

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 12024/J       betreffend „Verteilung von durch das BMWFJ geförderten SS-Comics vor        Steirischen Schulen“, welche die Abgeordneten Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen am 15. Juni 2012 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 bis 3 und 5 der Anfrage:

Der Flyer wurde nicht durch mein Ressort gefördert, trägt nicht das Logo des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend und war diesem auch   bislang nicht bekannt.

Antwort zu den Punkten 4 und 6 bis 11 der Anfrage:

Gemäß den Bestimmungen des Bundes-Jugendförderungsgesetzes hat der    Fördergeber die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben und Richtlinien sowie die Verwendung der öffentlichen Mittel hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit, der Zweckmäßigkeit und der Sparsamkeit zu überprüfen, was seitens meines      Ressorts laufend erfolgt.

Derartige Publikationen wurden seitens meines Ressorts weder im Jahr 2011, noch im Jahr 2012 gefördert.