11714/AB XXIV. GP

Eingelangt am 13.08.2012
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

	BMJ-Pr7000/0179-Pr 1/2012
	Republik Österreich die bundesministerin für justiz	Museumstraße 7 1070 Wien
		Tel.: +43 1 52152 0 E-Mail: team.pr@bmj.gv.at

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Zur Zahl 11822/J-NR/2012

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Johann Maier und GenossInnen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Dauer von Besuchsrechts- und Obsorgeanträgen bei Gerichten sowie Rechtsmittelverfahren zum Stichtag 30.06.2012“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 17:

Ich habe – entsprechend den Voranfragen – alle automationsunterstützt auswertbaren Fragen (Punkte 1 bis 11) aus den elektronischen Registern der Verfahrensautomation Justiz auswerten lassen und der Anfragebeantwortung angeschlossen.

Fragepunkt 15 unterliegt überdies nicht der parlamentarischen Interpellation.

Wien,      . August 2012

Dr. Beatrix Karl

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image, siehe

Anfragebeantwortung (gescanntes Original)

zur Verfügung.