11721/AB XXIV. GP

Eingelangt am 14.08.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/78-PMVD/2012                                                                                          13. August 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Walser, Freundinnen und Freunde haben am 14. Juni 2012 unter der Nr. 11981/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Schritte zur Beendigung der unwürdigen Traditionspflege des Bundesheeres in der Krypta im Heldentor" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 8 und 18 bis 20:

Mit der Streichung des SS-Kriegsverbrechers Josef Vallasters aus einem aufliegenden Totenbuch habe ich einen wichtigen symbolischen Akt zur Umgestaltung der Krypta am Wiener Heldenplatz gesetzt. Die Totenbücher des Schwarzen Kreuzes wurden zur damaligen Zeit, mit damaligem Wissensstand erstellt (die Personen sind weder vollständig erfasst und wurden auch nicht mehr aktualisiert). Die Totenbücher wurden jedenfalls aus der Krypta entfernt und sollen für weitere wissenschaftliche Bearbeitungen zugänglich gemacht werden.

Zu 9 bis 14:

Zu diesen Fragen verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 7920/J (Nr. 7830/AB).

Zu 15 bis 17 und 46 bis 49:

Diese Fragen betreffen nicht den Vollziehungsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport. Im Übrigen unterliegen auch persönliche Einschätzungen von Mitgliedern der Bundesregierung nicht dem Parlamentarischen Interpellationsrecht des Art. 52 B-VG in Verbindung mit § 90 Geschäftsordnungsgesetz 1975.

Zu 21 und 22:

Ich möchte festhalten, dass die Bearbeitung der Totenbücher in keinem Zusammenhang mit allfälligen Organisationsänderungen steht.

Zu 23 bis 33:

Es ist meine Absicht Maßnahmen zu setzen, die ein würdiges, republikanisches Gedenken ermöglichen, dass auf aktuellen historischen Erkenntnissen und Entwicklungen basiert. Die Entwicklung der Maßnahmen erfolgt unter Einbeziehung der Militärhistorischen Denkmalkommission, der Burghauptmannschaft, des Bundesdenkmalamtes, der Präsidentschaftskanzlei und dem Bundeskanzleramt. So wurde auch die Untersuchung an der Skulptur des gefallenen Soldaten eingeleitet, um Gerüchte über eine verborgene Nazi-Huldigungsschrift des Bildhauers Wilhelm Frass endgültig aufzuklären. Ziel ist es jedenfalls, die Arbeiten an der Neugestaltung der Krypta noch heuer abzuschließen.

Zu 34 bis 41:

Die Militärhistorische Denkmalkommission befasst sich laufend und umfassend mit den aktuellen militärhistorischen Entwicklungen. Auf Grundlage ihrer Arbeit wurde auch die Neugestaltung der Krypta begonnen. Die schlichte und würdevolle Gestaltung von Krypta und Weiheraum soll ein zeitlos ehrendes Gedenken ermöglichen bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der immerwährenden Mahnung gegen Krieg und Gewalt.

Zu 42 bis 45:

Wie bereits erwähnt, wurden die Totenbücher aus der Krypta entfernt; auch die Broschüre in der Fassung von 2011 liegt nicht weiter auf.

Zu 50 bis 58:

Meinen Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 10908/J (Nr. 10751/AB) habe ich nichts weiter hinzuzufügen.

Zu 59 bis 66:

Im Hinblick auf die Neugestaltung der Krypta und die damit verbundene Entfernung der Totenbücher erübrigt sich eine weitere Beantwortung der vorliegenden Fragen. Auf Grund der großen Anzahl, nicht mehr vollständig vorhandener Quellen wird es kaum möglich sein die Schicksale aller im Zuge der beiden Weltkriege zu Tode gekommen oder vermissten Personen lückenlos aufzuklären und zu dokumentieren.