11723/AB XXIV. GP

Eingelangt am 14.08.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/80-PMVD/2012                                                                                          13. August 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 14. Juni 2012 unter der Nr. 11999/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Vernichtung von Waffen durch das Österreichische Bundesheer" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3, 9 und 10:

Keine.

Zu 4 bis 7, 12 und 13:

Entfällt.

Zu 8 und 11:

Im Jahr 2010 wurden 4.174 Stück sogenannter Verfallswaffen des Bundesministeriums für Inneres, wie Pistolen, Karabiner, Messer einer Vernichtung zugeführt; die daraus resultierenden Bundeseinnahmen betrugen 745,89 Euro.

Zu 14 und 15:

Es ist die ausdrückliche Intention des Gesetzgebers, Waffen und Kriegsmaterial aus dem Heereseigentum nicht wieder dem freien Handel zuzuführen.