1174/AB XXIV. GP

Eingelangt am 04.05.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/48-PMVD/2009                                                                                                   . Mai 2009

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen haben am 4. März 2009 unter der Nr. 1147/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Verkauf und Vernichtung von Waffen" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1, 3 und 8:

Die Beantwortung dieser Fragen ist nicht geeignet im Rahmen einer Anfragebeantwortung öffentlich erörtert zu werden. Ich verweise im Besonderen auf die Berichtspflicht nach dem Kriegsmaterialgesetz an den Nationalen Sicherheitsrat.

Zu 2:

Für das Jahr 2002 konnten rund 31,3 Mio. Euro, für das Jahr 2005 rund 32.000 Euro, für das Jahr 2006 rund 16.000 Euro, für das Jahr 2007 rund 426.000 Euro und für das Jahr 2008 rund 8,1 Mio. Euro aus Verkäufen erlöst werden. In den Jahren 2001, 2003 und 2004 wurden keine Erlöse erzielt.

Zu 4 bis 6:

Zu diesen Fragen verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage vom 30. April 2008 (Nr. 3682/AB zu Nr. 3676/J, XXIII. GP).

Zu 7:

Diese Frage betrifft keinen Gegenstand der Vollziehung des BMLVS.

Zu 9:

Die 155mm Hohlladungssprengkörpergranaten (Bomblet) 92/oZ/H M185 sind zur Entsorgung vorgesehen.