1188/AB XXIV. GP
Eingelangt am 05.05.2009
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BM für Frauen und öffentlichen Dienst
Anfragebeantwortung
GABRIELE HEINISCH-HOSEK
BUNDESMINISTERIN
An die
Präsidentin des Nationalrats
Maga Barbara PRAMMER
Parlament
1017 W i e n
GZ: BKA-353.290/0071-I/4/2009 Wien, am 05. Mai 2009
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 10. März 2009 unter der Nr. 1235/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Verwendung von Business und Private Jets durch Mitglieder der Bundesregierung und Staatssekretäre gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 9:
Ø Welche Flugreisen (Ausland wie Inland) wurden zwischen 1.1.2007 bis einschließlich 1.3.2009 durch Sie, einen/eine Bundesminister/in, einen/eine Staatssekretär/Staatssekretärin, durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministerbüros, durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eines allfällig eingerichteten Staatssekretariates, durch die Bediensteten Ihres Ressorts jeweils absolviert?
Ø Welche dienstliche Begründung hatten diese unter Frage 1 genannten Flüge jeweils?
Ø Auf welches Flugunternehmen hat Ihr Ressort in denen unter Frage 1 genannten Flugreisen jeweils zurückgegriffen?
Ø Für welche unter Frage 1 genannten Flugreisen wurden jeweils Linienflüge in Anspruch genommen?
Ø Für welche unter Frage 1 genannten Flugreisen wurden jeweils Charterflüge in Anspruch genommen?
Ø Für welche unter Frage 1 genannten Flugreisen wurden jeweils Business und Privatjets durch Ihr Ressort gechartert?
Ø Wie hoch waren die durch Ihr Ressort zu tragenden Gesamtkosten für die unter Frage 1 genannten Flugreisen zwischen 1.1.2007 bis einschließlich 1.3.2009?
a) für Flugreisen die mittels Linienflügen durchgeführt wurden?
b) für Flugreisen die mittels Charterflügen durchgeführt wurden?
c) für Flugreisen die mittels Business- und Privatjets durchgeführt
wurden?
Ø Wie hoch waren die durch Ihr Ressort zu tragenden - der jeweiligen Reise zugeordneten - Kosten für die unter Frage 1 genannten Flugreisen, aufgegliedert nach
a) Linienflügen?
b) Charterflügen?
c) durch das Ressort gecharterten Business- und Privatjets?
Ø Wie hoch waren die durch Ihr Ressort zu tragenden – der jeweiligen Reise zugeordneten – Kosten für die unter Frage 1 genannten Flugreisen, aufgegliedert nach
a) Flugreisen die durch Linienflüge mittels Businesstickets durchgeführt wurden?
b) Flugreisen die durch Linienflüge mittels Economytickets durchgeführt wurden?